Slowenische Bildungsministerin übersteht zweiten Misstrauensantrag

20.11.2021

Für die Absetzung der slowenischen Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Sport, Simona Kustec (SMC-Partei des modernen Zentrums) stimmten 42 von insgesamt 90 Abgeordneten. Um die Ministerin abzuwählen, brauchte die Opposition mindestens 46 Stimmen. Dies ist seit März 2021 bereits der zweite gescheiterte Misstrauensantrag gegen die Bildungsministerin. Die Oppositionsparteien "Liste Marjan Šarec" (LMŠ), die Sozialdemokraten (SD), die Linke (Levica) und die "Partei Alenka Bratušek" (SAB) schlugen der Ministerin dieses Mal eine schlechte Vorbereitung auf das neue Schul- und Studienjahr, mangelnde Dialogbereitschaft sowie schlechtes Krisenmanagement vor. Kustec wies alle Vorwürfe zurück und sagte nach der Abstimmung aus, dass sie auch weiterhin gewissenhaft im Erziehungs- und Bildungsbereich arbeiten werde.

Quelle: Delo, d.o.o., Ljubljana