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Zum Auftakt der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine haben sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) für eine stärkere Luftverteidigung zum Schutz vor russischen Angriffen eingesetzt. Scholz forderte die Verbündeten auf, eine deutsche Initiative zur Luftverteidigung "mit allem, was möglich ist" zu unterstützen. Selenskyj betonte die Notwendigkeit der Unterstützung beim Wiederaufbau der Energie-Infrastruktur, die massiv zerstört wurde. "Energie ist für Russland eine Waffe", sagte er und berichtete, dass bereits neun Gigawatt der ukrainischen Kapazitäten zerstört wurden. Die Ukraine kann auf ein neues Unterstützungspaket der G7 hoffen, das einen Kredit in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar aus Zinsen eingefrorenen russischen Vermögens umfasst. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte zudem weitere Waffenlieferungen an, darunter Handwaffen und Scharfschützengewehre. Anlässlich der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin kam es im Stadtgebiet immer wieder zu starken Verkehrsbeeinträchtigungen.
Auf der Juli-Sitzung des Gemeinderats von Ljubljana werden die Abgeordneten über die Benennung mehrerer Straßen und eines Parks entscheiden. Für letzteren wird der Name Ada Škerl und Sonja Plaskan Park vorgeschlagen. Sollte der Gemeinderat dem Vorschlag zustimmen, wäre dies der erste öffentliche Raum in Slowenien, der nach einem gleichgeschlechtlichen Paar benannt ist. Der Vorschlag, einen Park nach der slowenischen Dichterin Ada Škerl und ihrer langjährigen Lebensgefährtin und Übersetzerin Sonja Plaskan zu benennen, würde nach Ansicht der Kommission Ljubljana als demokratische und emanzipierte Stadt bestätigen, die persönliche Freiheit und die Gleichheit der Menschen unabhängig von ihrer politischen, religiösen, weltanschaulichen oder geschlechtlichen Zugehörigkeit respektiere. Bis heute sind nur wenige Straßen, Plätze oder Parks in Ljubljana nach Frauen benannt.
Das 72. Internationale Festival Ljubljana wird am 20. Juni 2024 mit dem traditionellen Sommernachtskonzert in der slowenischen Hauptstadt eröffnet. Das abwechslungsreiche Sommerprogramm bietet bis zum 3. September 100 Veranstaltungen, darunter Ballett-, Opern- und Theateraufführungen, Musicals sowie Kammer- und Sinfoniekonzerte. Insgesamt werden mehr als 5.000 Künstler*innen aus aller Welt auftreten, darunter auch Grammy-Gewinner*innen wie der weltberühmte Pianist Mikhail Pletnev, der mit dem Budapester Symphonieorchester auftreten wird. Ein weiteres Highlight soll das Musical Bodyguard unter der Regie von Mykel Rand werden. Zum Abschluss des Festivals tritt eines der renommiertesten Orchester der Welt auf: die Filharmonica della Scala, dirigiert von Riccardo Chailly.
Im Zuge einer gemeinsam veranstalteten Konferenz der UNICEF mit der Stadt Prag wurde der Status quo der ukrainischen Flüchtlinge in der Stadt erhoben. Prag habe mehrere dutzend Millionen Euro in die Unterstützung der Ukrainer*innen in der Stadt investiert, die auch in die Bezirke oder gemeinnützige Organisationen geflossen seien. Prag habe, gemeinsam mit UNICEF, rund 50.000 Menschen unterstützt, darunter auch 27.000 Kinder. Derzeit seien mehr als 90.000 Kriegsgeflüchtete in Prag registriert, die meisten würden keine Hilfe mehr benötigen und brächten derzeit mehr Geld in das System ein als für sie ausgegeben werde. Obwohl zu den problematischsten Bereichen dauerhaft Unterkunft und Bildung zählen würden, sei Prag jedoch auf eine weitere potentielle Flüchtlingswelle aus der Ukraine vorbereitet.
Ein Südamerikaner wurde am Wochenende wegen eines versuchten Terroranschlags in Tschechien festgenommen, ihm droht eine lebenslange Haftstrafe. In der Woche vor seiner Festnahme war der Südamerikaner in die Busgarage des Prager Verkehrsbetriebes im 9. Bezirk eingebrochen und hatte versucht, die abgestellten Busse mit Benzin in Brand zu setzen. Der Brand wurde zwar von Mitarbeiter*innen mit Feuerlöschern verhindert und die Schäden minimiert, die folgende Polizeiermittlung wies dennoch auf weiteres Risiko hin, was zu erhöhten Sicherheitsmaßnahmen an wichtigen Infrastrukturorten in Prag führte. Laut Regierung und Sicherheitsrat besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass Russland in den Vorfall verwickelt ist, ebenso wie bei ähnlichen Vorfällen, die sich in den letzten Wochen in anderen europäischen Städten ereignet haben.
Die Universitäten in Banja Luka, Sarajevo und Mostar berichten weiterhin über großes Interesse an vielen Studiengängen. Die Möglichkeit der elektronischen Einreichung von Dokumenten ist sowohl an der Universität von Banja Luka als auch an der Universität von Sarajevo möglich. Die Universität Mostar verzeichnet in diesem Jahr einen Anstieg der Studierendenzahlen, wobei jeder vierte eingeschriebene Studierende aus dem Ausland stammt. Traditionell erfreuen sich medizinische und biomedizinische Wissenschaften sowie technische Studiengänge großer Beliebtheit. An der Fakultät für Verwaltung in Sarajevo gibt es jedoch auch ein Programm für Informationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung. Ziel dieses Studiengangs ist es, die digitalen Kompetenzen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu stärken, um den EU-Beitrittsprozess zu erleichtern.
Falls sich die Erwartungen des Erfinders der Online-Plattform "Meine Herde" erfüllen, könnten Nutzer*innen mittels einer eigens entwickelten App ab dem 1. Juli die Mast und Aufzucht eigener Nutztiere steuern. Das Gewicht der Tiere wird durch einen Algorithmus bestimmt. Die Plattform ermöglicht Privatpersonen, ein Ferkel, Lamm oder Kalb bei einem beliebigen landwirtschaftlichen Betrieb in Serbien zu kaufen und zu mästen, wobei die Mast in monatlichen Raten bezahlt würde. Basierend auf dem gewünschten Gewicht berechnet der Algorithmus den Futterverbrauch und die Futtertage, wodurch die Mastkosten ermittelt werden. Die Plattform will sicherstellen, dass weder der*die Landwirt*in noch der*die Nutzer*in benachteiligt werden. Wenn der*die Nutzer*in seine*ihre monatliche Verpflichtung nicht erfüllt, stoppt die Plattform die Mast und das Tier wird ihm mit dem aktuellen Gewicht geliefert. Die Plattform ist so konzipiert, dass die Informationen auf jedem Handy, Tablet und Computer zugänglich sind.
Nach allem, was zuletzt über TU-Präsidentin Geraldine Rauch gesagt wurde, war schwer vorstellbar, dass sie die Kuratoriumssitzung unbeschadet übersteht. Ihr Like eines antisemitischen Tweets verursachte immensen Schaden für die Universität. Es wurde befürchtet, dass die TU bei Forschungsanträgen benachteiligt wird. Rauch wurde vom Bundeskanzler aus dem Zukunftsrat ausgeschlossen, und ihre Position als Sprecherin des Exzellenzverbundes der Berliner Universitäten wackelt. Das Kuratorium entschied sich nur für eine Ermahnung, da die für den Abwahlantrag nötige Mehrheit fehlte. Der Ton der Erklärung deutet auf Uneinigkeit hin. In dem Schreiben ist von eklatantem Fehlverhalten und internationalem Rufschädigung die Rede, was nach akademischem Sprachgebrauch den Maximalschaden bedeutet. Nach der Sitzung des akademischen Senats machte Rauch jedoch klar, dass die hohen moralischen Erwartungen, die sie an andere stellt, nicht für sie selbst gelten sollen. Sie will im Amt bleiben. An der Uni löst die Entscheidung über Rauchs Verbleib bei einigen Mitgliedern tiefes Unverständnis aus – und Angst vor einem wachsenden Problem für die Universität.
Berliner Rettungsstellen nahe den Public-Viewing-Zonen sollen zur Fußball-Europameisterschaft 500.000 Euro vom Berliner Senat erhalten, sagte Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD). Ein Beschluss wird in der Senatstagung erwartet. Am Platz des 18. März und der Straße des 17. Juni im Tiergarten werden viele Zuschauer*innen erwartet. Bei Unfällen wären die Charité (Virchow-Campus und Mitte), das Bundeswehrkrankenhaus und die Elisabeth-Klinik am nächsten. Die Berliner Krankenhausgesellschaft kritisierte, dass die Kliniken bereits vor der EM an ihrer Kapazitätsgrenze arbeiten und forderte eine Million Euro zusätzlich für den anfallenden Mehraufwand. Es wird erwartet, dass Überstunden und vermehrtes Leasing von Personal notwendig sein werden.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands) fordert nach der Europawahl eine Neuausrichtung der Bundesregierung in den Bereichen Migration, Wirtschaft und Sicherheit. "Deutschland braucht dringend einen Neustart in der Migrations-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik – das kann nur mit einer starken CDU in Regierungsverantwortung gelingen", sagte er. Der Wahlausgang sei ein "deutliches Zeichen" an die Ampel-Regierung, ihre Politik zu ändern und auf die Sorgen der Menschen zu reagieren. Wegner warnte, dass der fortwährende Streit in der Bundesregierung erheblichen Schaden anrichte und immer mehr Menschen sich extremen Parteien zuwenden. Er betonte, dass die Wahlergebnisse für die AfD von allen sehr ernst genommen werden müssten. Wegner zeigte sich mit dem Ergebnis der Union zufrieden: "Die Union ist bei dieser Europawahl klar stärkste Kraft geworden." In Berlin erzielte die CDU 17,6 Prozent, das schwächste Ergebnis im Bundesvergleich, konnte aber im Vergleich zur Europawahl 2019 um 2,4 Prozentpunkte zulegen.
Angesichts notwendiger Einsparungen im Berliner Landeshaushalt drängt Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU – Christlich Demokratische Union) auf eine zusätzliche Finanzierungsquelle für den öffentlichen Nahverkehr und schlägt eine verpflichtende Arbeitgeber*innenabgabe vor. "Wir müssen in die Diskussion kommen, wie der ÖPNV in Berlin auch aus anderen Mitteln finanziert werden kann", sagte Bonde bei einem Kongress der IHK. Das Land stehe vor großen haushälterischen Herausforderungen, die auch den Nahverkehr betreffen. Bonde betont die Notwendigkeit, Arbeitgeber*innen mehr in die Verantwortung zu nehmen. Sie verweist auf Wien, wo Unternehmen für alle Mitarbeiter*innen eine Abgabe an die Stadt zahlen, die dem Nahverkehr zugutekommt. Zudem fließen dort auch Parkgebühren in den ÖPNV. Bonde unterstützt zudem die Idee einer City-Maut, wie sie in Städten wie London umgesetzt wird. Diese Maßnahmen könnten eine "dritte Finanzierungssäule" bilden, die neben Steuern und Ticketeinnahmen den Nahverkehr finanziert. Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion (Bündnis 90/Die Grünen), Antje Kapek, unterstützt Bonde: "Volle Rückendeckung für diesen Vorstoß. Wenn die Einnahmen zweckgebunden für den Nahverkehr genutzt werden, bringt das Berlin richtig voran." Zusätzlich regt Bonde private Investitionen in den ÖPNV an. Öffentlich-private Partnerschaften könnten eine Möglichkeit sein, den Nahverkehr in Berlin zukunftsfähig zu finanzieren.
Das Bundeskartellamt hat den geplanten Erwerb großer Wohnungs- und Grundstücksbestände von Vonovia durch zwei landeseigene Unternehmen in Berlin genehmigt. "In Berlin sind rund 22 Prozent der 1,7 Millionen Mietwohnungen in Landeshand", erklärte Bundeskartellamt-Präsident Andreas Mundt. Der geplante Kauf von etwa 4.500 Wohnungen, hauptsächlich im Bezirk Lichtenberg, sei wettbewerblich unbedenklich und vergrößere den Einfluss des Landes auf dem Berliner Wohnungsmarkt nur geringfügig. Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge will die Prima Wohnbauten Privatisierungs-Management GmbH übernehmen, wodurch sich der Anteil der landeseigenen Wohnungen auf etwa 22,4 Prozent erhöht. Die Howoge und Berlinovo Immobilien Gesellschaft dürfen zudem ein 40 Hektar großes Grundstück in Berlin-Buch erwerben, auf dem bis zu 1.200 Wohnungen gebaut werden könnten. Der Kaufpreis für beide Projekte beträgt insgesamt rund 700 Millionen Euro.
Bündnis 90/Die Grünen haben im Vergleich zu den letzten EU-Wahlen mehr als acht Prozentpunkte verloren und somit nur 11,9 Prozent der Stimmen in Deutschland erhalten. Der hohe Verlust ist vor allem darauf zu führen, dass viele junge Wähler*innen im Alter von 16 bis 24 Jahren ihre Stimme lieber anderen Parteien gaben. Die Alternative für Deutschland (AfD) hingegen, konnte in dieser Altersgruppe einen großen Erfolg feiern. 16 Prozent der 16- bis 24-jährigen Wählerschaft in Deutschland haben bei der EU-Wahl ihr Kreuz bei der AfD gemacht. Das sind 11 Prozentpunkte mehr als 2019. Ebenso konnten die Unionsparteien Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) und Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) bei Jugendlichen hinzugewinnen. So konnten die Unionsparteien in der Gunst der jungen Erwachsenen um fünf Prozentpunkte auf 17 Prozent zulegen, dahinter die Grünen mit 11,9 Prozent und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) mit neun Prozent.
Das Parksystem (PAAS) in Bratislava bietet mehrere neue Funktionen an. Dazu gehören eine neue PAAS-App, die Bezahlung der Parkgebühren per SMS und ein neuer Kund*innenservicestandort am Ondrej Nepela Winterstadion. Ebenfalls neu ist die Möglichkeit, ein Parkschein vorzeitig zu kündigen. Der Kund*innensupport ist über die Infoline, per E-Mail oder persönlich an den Servicestandorten verfügbar. Beim Bezahlen der Parkgebühr per SMS müssen der Code des Parkbereichs, das Kfz-Kennzeichen des geparkten Fahrzeugs und die Anzahl der Parkstunden eingegeben und an die angegebene Telefonnummer gesendet werden.
An der polnisch-weißrussischen Grenze wird eine Pufferzone eingerichtet. Die entsprechende Verordnung tritt am 13. Juni 2024 in Kraft. Die Zone wird auf einer Länge von mehr als 60 Kilometern gelten und auf etwa 45 Kilometern etwa 200 Meter tief sein. Das vorgeschlagene Gebiet der Pufferzone wird in der Regel keine Städte und touristischen Routen umfassen, sodass die Auswirkungen der eingeführten Beschränkungen für Anwohner*innen, Tourist*innen oder andere Personen, die einer beruflichen Tätigkeit nachgehen, so wenig wie möglich belastend sein werden, heißt es in einer offiziellen Erklärung des Ministeriums für Inneres und Verwaltung. Die Einführung der Pufferzone steht im Zusammenhang mit den zunehmenden Angriffen auf Grenzschutzbeamt*innen sowie die sie unterstützenden Soldat*innen und Polizeibeamt*innen. Ziel ist es, den illegalen Grenzübertritt über die polnisch-weißrussische Grenze zu erschweren und bessere Bedingungen für Grenzschutz, Militär und Polizei zu schaffen.
Die Prager Stadtregierung billigte die Absicht, ein zentralliegendes Bürogebäude auf dem Wenzelsplatz der Commerzbank (Tochtergesellschaft von Société Générale) für rund 140 Millionen Euro abzukaufen. Den Vertrag muss das Stadtparlament noch absegnen, alle Formalia sollten jedoch bis zum 1. Juli abgeschlossen sein. Die Bank soll bis Ende 2026 im Haus bleiben, da die rund 1.200 Magistratsbeamt*innen das aktuell gemietete Bürogebäude erst im März 2028 verlassen müssen. Vor dem Umzug seien nur kleine Anpassungen notwendig, sonst sei das fünfstöckige, denkmalgeschützte Haus so gut wie betriebsbereit. Darüber hinaus biete es eine bessere Öffi-Anbindung und um rund ein Drittel höhere Kapazitäten als der bisherige Standort. Die Suche nach einem passenden Bürogebäude dauerte mehrere Jahre, die vorherige Stadtregierung hatte sogar erwogen, ein Gebäude zu errichten.
Am 10. Juni 2024 wurde in einer Sofioter Schule ein "Elternzimmer" eröffnet, das von den Eltern der Schüler*innen selbst ins Leben gerufen worden war. Die Idee ist, dass Eltern ihren eigenen Platz in der Schule bekommen und mit Lehrer*innen kommunizieren, um ein positives pädagogisches Umfeld zu schaffen. Das Schulteam arbeitete fast zwei Monate lang an der Umsetzung der Idee. In dem neuen modernen Raum fand bereits eine erste Diskussionsrunde zum Thema "Die Rolle der Eltern in der Schule" statt. An der Eröffnung des neuen Raums nahmen der Bezirksbürgermeister des Bezirks Iskar, Jassen Rusev (PP – Wir setzen den Wandel fort), Teodora Ivanova, Vorsitzende der Staatlichen Agentur für Kinderschutz sowie Vertreter*innen des Elternbeirats der Schule teil.
Die Stadt Zagreb hat kürzlich eine Ausschreibung für die Sanierung der Straßenüberführung an der Ljubljanska-Allee im westlichen Teil der kroatischen Hauptstadt eingeleitet. Der Wert des Projekts wird auf rund 550.000 Euro geschätzt. Abgabefrist ist am 27. Juni 2024. Die Wartungsarbeiten an der circa 60 Meter langen und 14 Meter breiten Überführung umfassen unter anderem das Ersetzen des bestehenden Fahrbahnbelags und der Abdichtung sowie die Sanierung des Gehwegs samt Bordstein und Abflüssen. Da es sich hier um eine der meistfrequentierten Straßen, die den östlichen mit dem westlichen Stadtteil verbindet, handelt, ist es zu erwarten, dass es im Sommer zu Staus kommt.
Die Rasenflächen in Krakau werden in dieser Sommersaison seltener gemäht als in den Vorjahren, und das Gras wird höher geschnitten, um eine Austrocknung der Grasnarbe zu vermeiden. In diesem Jahr werden die Mähvorschriften in vier Standards festgelegt. Die erste Kategorie sieht häufiges Mähen nach Bedarf in sicherheitsrelevanten Bereichen wie Straßenrändern, Gehsteigen, Radwegen, Fahrbahnen, Kreisverkehren und Wohnsiedlungen vor. Die zweite Kategorie bedeutet Mähen viermal pro Saison für bewaldete Flächen und Trennstreifen zwischen Fahrbahnen. Bei der dritten Kategorie wird zweimal pro Saison gemäht, was für große Flächen und Blumenwiesen gilt. Die vierte und letzte Kategorie umfasst Flächen, die ohne Mähen in ihrem natürlichen Zustand belassen werden. Wie die Grünflächenpfleger*innen mitgeteilt haben, wird sich die Vielfalt der Grünflächenpflege am deutlichsten in den Parks bemerkbar machen. Die Mähtermine richten sich streng nach den Witterungsbedingungen, um eine Austrocknung der Rasenflächen zu verhindern.
Die mögliche Aufhebung des Schutzstatus der Gebäude des Generalstabs der Armee von Serbien und Montenegro, des Verteidigungsministeriums und zwei weiterer Gebäude als unbewegliches Kulturgut und deren möglicher Abriss hat zahlreiche Reaktionen in der Öffentlichkeit hervorgerufen. Mehr als 30 Vereinigungen sowie wissenschaftliche und fachliche Institutionen haben sich gegen die Aufhebung des Denkmalschutzes ausgesprochen. Die vier geschützten Gebäude wurden Ende des 19. Jahrhunderts sowie zwischen 1924 und 1928 und zwischen 1955 und 1965 errichtet. Nach den NATO-Angriffen im Jahr 1999 erhielten die Gebäude einen historischen Erinnerungswert. Gemäß dem Gesetz über das Kulturerbe kann ein Kulturgut nur dann aus dem Register gestrichen werden, wenn es seine Eigenschaft verloren hat, oder wenn es zerstört wurde. Die Konservator*innen des serbischen Amtes für Denkmalschutz sind der Ansicht, dass keines der vier unbeweglichen Güter zerstört worden sei, beziehungsweise seine Eigenschaft verloren habe. Dem Republikamt hat sich auch das Denkmalschutzamt der Stadt Belgrad angeschlossen.
Die Krakauer*innen stimmten im Jahr 2022 im Rahmen des partizipativen Budgets für das Projekt "30 Bäume auf dem Hauptmarkt pflanzen". Zunächst wurden Bäume in Töpfen auf dem Marktplatz aufgestellt, wobei die Stadtverwaltung argumentierte, dass dies nur eine vorübergehende Lösung sei. Nun wurde beschlossen, dass die Auswahl der Bäume für den Krakauer Hauptmarkt von drei Teams aus Wissenschaftler*innen der Technischen Universität Krakau getroffen werden soll. Bei ihrer Arbeit an den Entwurfsunterlagen berücksichtigen die Wissenschaftler*innen verschiedene Faktoren wie Baumarten, landschaftliche und visuelle Bedingungen sowie den Schutz historischer Gebäude und unterirdischer Infrastruktur. Die Bäume sollen voraussichtlich Ende 2025 oder Anfang 2026 dauerhaft auf dem Marktplatz gepflanzt werden.
Die Stadt Zagreb testet in der Fußgänger*innenzone im Zagreber Stadtzentrum als Pilotprojekt einen kostenlosen öffentlichen Transport. Kleine elektrische Fahrzeuge werden Bürger*innen und Tourist*innen ab dem 15. Juni 2024 zur Verfügung stehen. Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) erklärte anlässlich der Vorstellung der Initiative, dass die Dienstleistung vor allem für Senior*innen, Personen mit eingeschränkter Mobilität oder Behinderungen vorgesehen sei, aber auch allen anderen Mitbürger*innen und Tourist*innen zugänglich. Die E-Fahrzeuge können sechs Personen transportieren und werden jeden Tag bis Ende Oktober 2024 das Zagreber Stadtzentrum befahren. Das Konzept beruht auf einem Erfolgsmodell aus Ljubljana und wird vom Zagreber öffentlichen Verkehrsunternehmen ZET angeboten.
Am 7. Juni 2024 wurde im Stadtteil Karlova Ves in Bratislava am Jurig-Platz ein zweites Bratislavaer Zentrum für Gebrauchtwaren namens KOLO eröffnet. Es befindet sich in den Räumen des ehemaligen Kaufhauses Kotva. Das Zentrum wird drei Tage in der Woche geöffnet sein: Donnerstag und Freitag von 14 bis 18 Uhr sowie Samstag von 10 bis 16 Uhr. KOLO ist ein Ort, an dem ungewollte, aber noch brauchbare Gegenstände eine zweite Chance erhalten und dient als Instrument zur Abfallvermeidung. Gegen eine empfohlene Spende können die Bewohner*innen Gegenstände mitnehmen und auch solche, die sie nicht mehr brauchen, abgeben. Das erste Zentrum dieser Art wurde von der Stadt Bratislava im Herbst 2022 im Stadtteil Ružinov eröffnet.
Die 25. Woche der Menschen mit Behinderungen startete am 7. Juni 2024 in Krakau. Diese zyklische Veranstaltung zielt darauf ab, die Integration und die Leistungen von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen zu fördern. Während der Woche treten Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Sportdisziplinen an und präsentieren ihre künstlerischen Werke. Das Ziel ist es, zu zeigen, dass eine Behinderung nicht vom gesellschaftlichen Leben ausschließt, und zur Unterstützung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen aufzurufen.
Der deutsche Theaterjournalist Dieter Topp schlug kürzlich vor, die Inszenierung des Theaterstücks "Den Haag" des Bulgaren Galin Stoev und die ukrainische Autorin desselben, Sascha Denissova, durch das KulturForum Europa auszuzeichnen. Das KulturForum Europa verleiht seit mehr als 30 Jahren einen Preis für herausragende Leistungen im Bereich der Kultur. Das Stück wurde im Rahmen des Showcase-Festivalprogramms in Varna aufgeführt, wo es von Dieter Topp gesehen wurde. Die bulgarische Uraufführung des Stücks erfolgte im Oktober 2023 im Sofioter Nationaltheater. Die groteske und unheimliche Geschichte basiert auf realen Ereignissen und Personen, die mit dem aktuellen Krieg in der Ukraine in Verbindung stehen. Die Handlung stellt eine fiktive Version des Prozesses gegen den russischen Staatschef Vladimir Putin und seine Entourage in Den Haag wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.
Auf dem rund 3.500 Quadratmeter großen Dach des Gebäudes in Zagreb, das das kroatische Ministerium für Seewesen, Verkehr und Infrastruktur sowie das Ministerium für Tourismus beherbergt, soll demnächst ein Solarkraftwerk errichtet werden. Die Anlage am Dach, welches seiner Form wegen im Volksmund Würfelchen genannt wird, soll 416 Kilowattstunden Strom monatlich erzeugen, was dem Energieverbrauch von rund 50 Haushalten entspräche. Der Ökostrom wird in erster Linie den Verbrauch der Ministerien decken, überschüssiger Solarstrom soll in das öffentliche Netz eingespeist und dann von Zagreber Einwohner*innen genutzt werden. Die Projektkosten belaufen sich auf rund 300.000 Euro und nach der Auswahl des*r Auftragnehmer*in, soll die Photovoltaikanlage in drei Monaten in Betrieb genommen werden. Das Ministeriumsgebäude zählt zum Kulturerbe, weswegen eine besondere Genehmigung eingeholt werden musste. Die 594 Solarmodule mit einer Leistung von je 435 Watt müssen ohne Neigung installiert werden und werden vermutlich mit bloßem Auge überhaupt nicht sichtbar sein.
Der Umsatz des ungarischen Einzelhandels erreichte im April 1,563 Milliarden Forint. 47 Prozent dieses Umsatzes entfielen auf Lebensmittelgeschäfte, 36 Prozent auf den Non-Food-Handel und 17 Prozent auf Treibstoffe an Tankstellen. Laut dem ungarischen Zentralamt für Statistik (KSH) stieg das Volumen des Einzelhandels im April 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent. Auf Monatsbasis ist jedoch ein Rückgang zu beobachten. Nach den Daten ist der Umsatz des Einzelhandels um 0,9 Prozent gegenüber dem Vormonat gesunken. Letzteres sei vor allem auf saisonale Effekte zurückzuführen, wie beispielsweise die kleineren Ausgaben nach den großen Einkäufen im März vor Ostern, äußerte sich das Ministerium für Nationale Wirtschaft zu den Zahlen.
Das Ministerium für Nationalwirtschaft gab am
Donnerstag bekannt, dass sich die Budapest Airport Zrt. wieder im ungarischen
Staatsbesitz befindet. Dieser Rückkauf vom kanadisch-deutschen Eigentümer sei
die komplexeste und wertvollste wirtschaftliche Transaktion der Zeit nach der
Wende. Der ungarische Staat erwirbt einen Anteil von 80 Prozent an der Budapest
Airport Zrt., der französische Co-Investor VINCI erwirbt 20 Prozent. 3,1
Milliarden Euro betrug der Kaufpreis. Um den Flughafen zurückzukaufen, verkaufte
der ungarische Staat mehrere Vermögenswerte. Die Corvinus International
Investment Zrt., die sich zu 100 Prozent im Besitz des ungarischen Staates
befindet, hat in jüngster Zeit ihre Anteile an der Erste Bank Ungarn Zrt., an
Yettel sowie die Mehrheit ihrer Anteile an den inländischen VIG-Gesellschaften
erfolgreich verkauft.
Bis 2026 plant ein privater Bauträger im Osten von Prag den Bau von zwei neuen Gemeindebauten für die Stadt. Diese umfassen insgesamt 28 Wohnungen und haben einen Gesamtwert von etwa vier Millionen Euro. Die vierstöckigen Häuser mit Garagen, Fahrradabstell- und Trockenraum sollen über Wohnungen zwischen 45 und 71 Quadratmetern verfügen. Für mehr Nachhaltigkeit sollen ein Wärmetauscher sowie begrünte Dächer sorgen. Die Projektführung obliegt einer städtischen Organisation, die für die kommende Dekade rund 50 ähnliche Projekte, mit rund 7.000 Wohnungen vorbereitet.
Die Zentrale Wahlkommission von Bosnien-Herzegowina (CIK) hat die Teilnahme der größten Oppositionspartei "Serbische Demokratische Partei" (SDS) unter der neuen Namensergänzung "Wille des Volkes" an den bevorstehenden Lokalwahlen im Oktober genehmigt. Zur Namensänderung kam es, nachdem der Partei aufgrund amerikanischer Sanktionen die Teilnahme an den Wahlen untersagt wurde. Die US-Administration warnte im März, dass Banken in Bosnien Sanktionen riskieren, wenn sie mit sanktionierten Personen oder Organisationen Geschäfte machen. Die SDS ist seit über 20 Jahren sanktioniert, was zur Kündigung ihres Bankkontos führte. Die Partei wurde 1990 von verurteilten Kriegsverbrecher*innen Radovan Karadžić, Biljana Plavšić und Momčilo Krajišnik gegründet, aber nicht verboten. Seit 2006 ist die SDS in der Opposition. Parteichef Milan Miličević bezeichnete das Verbot als "Angriff auf die Demokratie".
Der zweitägige Summit für nachhaltige Mobilität in Sarajevo brachte Expert*innen und Führungskräfte zusammen, um innovative Lösungen für nachhaltigen Verkehr zu diskutieren und zu fördern. Er endete mit der Annahme der Deklaration für grüne Mobilität in Südosteuropa, Georgien, Moldau und der Ukraine, durch welche sich die Behörden verpflichtet haben, den Transportmarkt in die EU zu integrieren, indem sie nachhaltige Mobilität priorisieren. Premierminister des Kantons Sarajevo (KS), Nihad Uk (NS – Unsere Partei) erinnerte bei der Eröffnung der Veranstaltung daran, dass Sarajevo zu den Mission NetZeroCities gehöre, jene Städte, die bis 2030 kohlenstoffneutral werden sollen. "Das bietet uns die Möglichkeit, Partner verschiedener internationaler Organisationen über die EU-Delegation in Bosnien zu sein, die uns dabei helfen werden, einen Aktionsplan zu erstellen und anschließend Projekte zu finanzieren", so Uk. Die KS-Regierung arbeitet auch daran, die Luftverschmutzung zu reduzieren, indem sie in den öffentlichen Verkehr investiert. Große Veränderungen sind bereits erkennbar. Erstmals sollen auch Elektrobusse beschafft werden. Das Ziel ist es, dass 85 Prozent der Bevölkerung bis 2028 Zugang zu umweltfreundlichen öffentlichen Verkehrsmitteln haben.
In den kommenden Tagen wird die Stadt Zagreb die Ausschreibung für eine neue Sesselbahn auf dem Zagreber Sljeme veröffentlichen. Die öffentliche Beschaffung beläuft sich auf zehn Millionen Euro. Ziel ist die vorhandene dreisitzige Sesselbahn zu ersetzen, die in einem Sturm im letzten Jahr zerstört wurde. Da sie sich nicht reparieren lässt, wird sie vollständig abgebaut. Der neue Sessellift soll über vier Sitzplätze verfügen. Der*die ausgewählte Auftragnehmer*in wird genau zwölf Monate Zeit haben, um die Arbeiten fertigzustellen. Darüber hinaus soll der*die zukünftige Auftragnehmer*in auch ein Ticketsystem bereitstellen. Die neue Sesselbahn wird sich über ein Gebiet von 830 Metern erstrecken. Die Hauptidee ist, dass die neue Sesselbahn im Winter 2.000 Passagier*innen innerhalb von 60 Minuten befördern soll. Die Seilbahn soll in der Saison 2025/2026 in Betrieb gehen.
Die slowakische Regierung plant, das Wohngeld für Menschen aus der Ukraine einzuschränken. Sie hat eine Änderung beschlossen, die das Wohngeld auf 120 Tage begrenzt. Ausnahmen gelten für Menschen mit Behinderung, Menschen in materieller Not, Menschen ab 65 Jahren, Kinder unter fünf Jahren und einen ihrer Elternteile. Das Innenministerium fügte in einer Pressemitteilung am 5. Juni 2024 hinzu, dass auch die Beihilfen für Hotels oder Pensionen, die bisher in die Zuständigkeit des Verkehrsministeriums fielen, abgeschafft werden. Die genehmigte Änderung muss noch vom Parlament beschlossen werden. Sie könnte noch diesen Monat verabschiedet werden und ab Juli in Kraft treten. Die Slowakei hat seit Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine Unterkunftsbeihilfen gewährt, die von den Gemeinden verwaltet und vom Innenministerium finanziert wurden.
Bei einem Treffen mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 5. Juni 2024 distanzierte sich die Slowakei als einziges Land von den aktualisierten Gesundheitsvorschriften, den sogenannten International Health Regulations (IHR). Mehr als 190 Länder weltweit haben den neuen Vorschriften zugestimmt. Die Entscheidung, dass die Slowakei nicht dazugehört, traf die Regierung von Robert Fico (SMER-SD - Richtung-Sozialdemokratie) und der Beauftragte für die Untersuchung des Umgangs mit der Covid-Pandemie, Peter Kotlár (SNS - Slowakische Nationalpartei). Das Gesundheitsministerium gibt keine Auskunft darüber, welche konkreten Auswirkungen diese Entscheidung für die Slowakei haben wird. Laut Quellen der Tageszeitung N bedeutet dies jedoch, dass die Slowakei bei einer weiteren Pandemie möglicherweise langsamer auf Informationen oder Impfstoffe zugreifen kann als andere Länder. Die slowakische Apotheker*innenkammer bezeichnete den Schritt als fachlich falsch. Der Verband der Privatärzt*innen der Slowakei und der Verband der ambulanten Anbieter*innen sehen darin eine Gefahr für die Gesundheit der Bürger*innen.
Das ehemalige Areal der Kaserne im 8. Prager Bezirk wurde in letzten Jahren nach seiner Reaktivierung zum beliebten sozialen und kulturellen Zentrum für Tausende Prager*innen. Die lokalen Veranstalter*innen sorgen jedes Jahr für Sommerkinos, Festivals oder Konzerte, vor Ort stehen auch tagtäglich verschiedene Gastronomieangebote zur Verfügung. Seit Jahresanfang befindet sich die große Immobilie sogar im Besitz des Prager Magistrats. Das zuständige Bauamt im 8. Bezirk hat jedoch den weiteren Betrieb im Areal untersagt. Der Grund dafür ist die fehlende Genehmigung für die Nutzungsänderung der Kaserne, begleitet von zahlreichen wiederholten Beschwerden eines Anwohners. Die Betriebssperre sorgt für große öffentliche Unzufriedenheit. Die Stadt versucht nun schnellstmöglich das beliebte Areal wiederzueröffnen und hofft, dass hierzu lediglich eine Flächenwidmung notwendig sein wird.
Am 14. und 15. Juni 2024 finden in Sofia die "Literarischen Begegnungen – Sommer 2024" statt, die von der Stiftung Read Sofia organisiert werden. Das Thema der diesjährigen Ausgabe ist "Literatur und Sport". Die Begegnungen werden überwiegend im Freien und mit aktivem Sport an verschiedenen Veranstaltungsorten im Borissov Park stattfinden. Während der geplanten Gespräche und Diskussionen hat das Publikum zwei Tage lang die Möglichkeit, hautnah und vor allem sportlich mit vielen Autor*innen zu kommunizieren. Die Teilnahme an allen Veranstaltungen des Programms ist kostenlos. Die Literarischen Begegnungen beginnen im Nationalen Tenniszentrum mit einem 30-minütigen Tennis-Freundschaftsspiel zwischen der Tennisspielerin und Öko-Aktivistin Magdalena Maleeva und Yana Genova, Sofioter Vizebürgermeisterin für Kultur, Bildung, Sport und Jugendaktivitäten (parteilos). Der Dialog auf dem Spielfeld soll sich in ein Gespräch um Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei Sportler*innen und Kulturschaffenden verwandeln. Gast der Literarischen Begegnungen ist auch der britische Journalist und Schriftsteller Chris Cleave. Am zweiten Tag ist ein literarisches Orientierungsspiel im Park geplant, bei dem die Teilnehmer*innen fünf Orte, die mit Literatur verbunden sind, finden sollen.
Sofia wurde Anfang Juni 2024 auf der letzten Jahreskonferenz in Cluj-Napoca zum Mitglied im Eurocities Executive Committee gewählt. Eurocities ist ein Netzwerk, das mehr als 140 der größten Städte Europas miteinander verbindet, in denen rund 130 Millionen Menschen leben. Durch die Teilnahme an diesem Netzwerk erhält Sofia Zugang zu Fachwissen und Möglichkeiten für die Zusammenarbeit mit anderen Städten im Hinblick auf eine bessere Stadtpolitik. Die Stadt sei jedenfalls stolz auf ihre Aufnahme im Netzwerk, sagt Bürgermeister Vasil Terziev (parteilos). Sie wolle diese Partnerschaft nutzen, um das Leben der Menschen zu verbessern, Partnerschaften zu stärken, Investitionen anzuziehen und die Vision für Sofia als dynamische, integrative und zukunftsorientierte europäische Hauptstadt weiterzuentwickeln. Sofia hätte nun direkten Einfluss auf wichtige politische Entscheidungen, die Städte in ganz Europa betreffen würden und werde in der Lage sein, seine innovativen Lösungen und erfolgreichen Initiativen mit anderen europäischen Städten zu teilen und so eine Kultur des Wissensaustauschs und des gegenseitigen Lernens zu fördern.
In der drittgrößten kroatischen Stadt Rijeka herrscht ein Mangel an Busfahrer*innen, weshalb die Intervalle verlängert wurden. Um sich bei den Bürger*innen zu entschuldigen, hat das städtische Verkehrsunternehmen Autotrolej beschlossen, die Preise der Monatsfahrkarten von Juni bis Ende August um 25 Prozent zu senken. Dieselbe Regelung bezieht sich auf subventionierte Monatsfahrkarten. Der Preis der Einzelfahrkarten bleibt innerhalb des beschriebenen Zeitrahmens unverändert. Diese Entscheidung wird auch vom Bürgermeister der Stadt Rijeka Marko Filipović (SDP – Sozialdemokratische Partei) unterstützt. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass sich die Situation bis September stabilisieren und die Intervalle wieder verkürzt werden können. Das kommunale Verkehrsunternehmen Autotrolej hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um neue Fahrer*innen zu gewinnen. Nach dem 31. August sollte die ursprüngliche Preisliste wieder zum Einsatz kommen.
Die Arbeiter*innen in Serbien stehen erneut an der Spitze der europäischen Liste mit den meisten Arbeitsstunden pro Woche. Die tatsächliche Arbeitszeit ist um 15 Prozent höher als der EU-Durchschnitt, so arbeiten serbische Arbeiter*innen durchschnittlich 41,7 Stunden pro Woche. Mehr Zeit bei der Arbeit als die Beschäftigten in Serbien verbringen nur die Arbeiter*innen in der Türkei mit 44,2 Stunden pro Woche. Viele Arbeitnehmer*innen in Serbien, die mit der Bezahlung unzufrieden sind, akzeptieren Überstunden. Die Arbeitsproduktivität sei aufgrund unzureichender technologischer Entwicklungen in bestimmten Branchen, mangelnder Ausrüstung und Maschinen sowie schlechter Arbeitsorganisation geringer, so das Netzwerk für Unternehmensunterstützung.
129 Beschäftigte der Technischen Universität Berlin haben in einer schriftlichen Erklärung ihre "kritische Unterstützung" für TU-Präsidentin Geraldine Rauch bekundet und die "unverhältnismäßigen Anfeindungen gegen sie als Person" verurteilt. Während einige Mitarbeitende ihren Rücktritt gefordert haben, begrüßen die Unterzeichnenden Rauchs Entschuldigung für ihre Likes von antisemitischen Postings in sozialen Medien als ersten Schritt zur Aufarbeitung. Sie betonen Rauchs besonnenes Handeln bei sensiblen Themen und fordern eine sorgfältige Abwägung persönlicher Handlungen, insbesondere im Umgang mit antisemitischen Inhalten. Zudem appellieren sie an die Unterscheidung zwischen gerechtfertigter Kritik und ungerechtfertigter Hetze. Der Regierende Bürgermeister Berlins, Kai Wegner (CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands), kritisierte Rauch dafür, dem Ruf Berlins als Wissenschaftsstandort durch ihr Verhalten zu schaden: "Ich kann nur sagen, was sie gemacht hat, hat nicht nur der Technischen Universität geschadet, sondern dem Wissenschaftsstandort Berlin. Und das möchte ich ausdrücklich nicht." Wegner sagte zu Rauchs Entschuldigung, die Frage sei, wie ernst das zu nehmen sei. "Sie hat erklärt, sie wusste nicht so genau, was auf den Bildern zu sehen war. Ich habe mir das auch mal angeguckt, das war ziemlich eindeutig", sagte er. "Das alles Entscheidende ist aber gar nicht so sehr, was ich glaube oder ob mir das reicht, sondern: Wie werden die Gremien der Universität jetzt entscheiden? Da bin ich sehr, sehr gespannt."
Im Überschwemmungsgebiet unterhalb der Devínská Straße in Bratislava wird die Eindämmung des Donauarm-Kanals erwartet. Der Bratislavaer Stadtteil Devín ist bereit, den Ausnahmezustand auszurufen, sobald die erste Stufe der Hochwasseraktivität erreicht ist, um die Koordination aller nötigen Maßnahmen zu erleichtern. Oberbürgermeister Matúš Vallo (Team Bratislava) gab dies am 4. Juni 2024 in sozialen Medien bekannt. Er fügte hinzu, dass in Bratislava die zweite Stufe der Hochwasseraktivität erwartet wird, in Devín sogar an die Grenze zur dritten Stufe. Im Stadtteil Devínská Nová Ves prognostiziert die Vorhersage einen Höchststand des Flusses March in der ersten Stufe der Hochwasseraktivität zusammen mit der Donau. Vorbeugende Maßnahmen betreffen den Tyršov-Damm, wo der Parkplatz seit dem 3. Juni geschlossen ist. In der Nähe des Parkplatzes unterhalb der Burg Devín installiert die Slowakische Wasserwirtschaftsgesellschaft provisorische Hochwasserschutzwände. An diesen Stellen befinden sich auch Gelsenbrutstätten, die von der Stadt ständig überwacht werden. Wenn dort Gelsenlarven schlüpfen, will die Stadt sofort mit BTI-Larvizid eingreifen.
Ein städtischer Antrag mit der Bezeichnung SCT HUB - Codesign the Future of Sustainable Cultural Tourism hat Mittel aus dem Programm der Europäischen Stadtentwicklungsinitiative erhalten und wird ab Dezember 2024 mit einem Kostenaufwand von fast fünf Millionen Euro umgesetzt. Das Projekt ist der erste Schritt, um das ehemalige Spitalviertel Wesoła zu einem attraktiven Kulturraum zu machen. Die Herausforderung des SCT HUB-Projekts besteht darin, die Nachhaltigkeit der Entwicklung des Kulturtourismus in Krakau, einer Stadt mit reichem historischem und kulturellem Erbe, zu verbessern. Diese Aufgabe wird von einem Innovationslabor, der Drehscheibe für nachhaltigen Kulturtourismus, übernommen, das auf der Grundlage eines partizipativen Kooperationsmodells und mit einzigartigen Lösungen arbeiten wird. Die Förderung sei ein wichtiger Schritt zur Schaffung eines kreativen und kulturellen Viertels in Krakau, das sowohl für die Gemeinschaft der Künstler*innen und Designer*innen als auch für die Einwohner*innen und Besucher*innen Krakaus von großer Bedeutung ist, so Katarzyna Olesiak, Vorsitzende der Krakauer Agentur für Stadtentwicklung, die den Stadtteil Wesoła verwaltet. Das Projekt umfasst auch eine Teilsanierung des Gebäudes in der Kopernika-Straße 19, das im Rahmen des vom Krakauer Festivalbüro betriebenen Observatoriums für kulturelle Trends zum Sitz des SCT HUB und zu einem Treffpunkt für Einwohner*innen sowie nationale und internationale Künstler*innen werden soll.
Am 4. Juni 2024 fand in Krakau die sozialmedizinische Konferenz #InvitroToMY (Invitrosindwir) anlässlich der Einführung des landesweiten Programms für künstliche Befruchtung statt. Zu den Teilnehmer*innen gehörten der Bürgermeister von Krakau, Aleksander Miszalski (PO - Bürgerplattform), und TV-Star Małgorzata Rozenek-Majdan, die 2022 gemeinsam mit Vertreter*innen der Partei PO und Ärzt*innen die Unterschriftensammlung für den Gesetzesentwurf zur staatlichen Kostenerstattung für In-vitro-Diagnostik initiiert hatte. Die Konferenz ist eine Reaktion auf die Einführung des staatlichen In-vitro-Programms, das ab dem 1. Juni 2024 die medizinische Unterstützung für In-vitro-Fertilisation und Unfruchtbarkeitsbehandlungen in Polen finanziert.
Die slowenische Hauptstadt hat im vergangenen Jahr einen neuen kulturellen Veranstaltungsort bekommen. Das Auditorium im Tivoli-Park wurde nach Plänen des Architekten Jože Plečnik errichtet. Nachdem es im vergangenen Herbst bereits die 35. Grafische Biennale Ljubljana beherbergte, beginnt diesen Sommer die erste offizielle Saison. Für Juni sind zwei Festivals geplant, die bisher ebenfalls im Stadtpark stattfanden. Das Festival "MGLC Sommer im Tivoli" findet zum 14. Mal statt und sorgt mit Konzerten, Workshops und Führungen für Unterhaltung für Jung und Alt. Das Festival of Radical Bodies findet Ende Juni statt und bietet ein breites Spektrum an Tanz, Performances und Diskussionen, während abends ein DJ-Programm alle Tanzbegeisterten in den Park locken soll.
Insgesamt 3.843 unbegleitete minderjährige Geflüchtete haben im vergangenen Jahr die bulgarische Grenze überquert, und seit Anfang 2024 sind es 416, erklärte Iwajlo Jabalkarov von der Stiftung "Mission Wings". Die Kinder kommen hauptsächlich aus Syrien und Afghanistan und werden in Lagern untergebracht, wo sie medizinisch versorgt werden und an verschiedenen Kursen teilnehmen. Sie bekommen Sprachunterricht. Mit Hilfe von UNICEF und der bulgarischen Agentur für Flüchtlinge wurden drei sichere Zonen für sie eröffnet. Die letzte sichere Zone ist in Harmanli nahe der bulgarisch-türkischen Grenze mit einer Kapazität von 98 Plätzen, die bei Bedarf auf 200 erhöht werden kann. Die Stiftung nennt diese Kinder "unsichtbar", weil es kaum Informationen über sie gibt. Jabalkarov betonte, dass es inzwischen Familien gebe, die bereit seien, diese Kinder bei sich aufzunehmen.
Im serbischen Nationalpark Fruška gora sind vier Photovoltaik-Ladestationen
für E-Bikes und E-Scooter an vier Standorten eingerichtet worden. Die
Ladestationen sind Eigentum der Provinz Vojvodina, die letztes Jahr ihre
Anschaffung öffentlich ausgeschrieben hat. Die Verwaltung des Nationalparks
Fruška gora wird selbst für die Instandhaltung der Ladestationen
sorgen. In den nächsten zwei bis drei Jahren wird das Laden kostenlos
sein. Es ist vorgesehen, dass die Leistung mittels App entsperrt
wird. Jede Ladestation kann gleichzeitig bis zu drei E-Fahrräder
aufladen. Der Nationalpark ist beliebt unter Fahrradfahrer*innen, von denen
immer mehr elektronische Räder nutzen.
Die Teilnehmer*innen des Zentrengipfels haben beschlossen, innerhalb eines Jahres gemeinsam mit Bezirken, Branchenverbänden und Unternehmen ein Konzept zu entwickeln, um den Einzelhandel zu unterstützen und geeignete Fördermittel zu identifizieren. Der Senat plant zudem die verstärkte Einführung von "Business Improvement Districts" (BIDs), in denen Unternehmen in einer bestimmten Straße oder einem Kiez zusammenarbeiten können, um ihr Umfeld zu verbessern und die Kosten dafür zu teilen. Durch eine geplante Gesetzesänderung soll die Teilnahme an diesen lokalen Zusammenschlüssen für Einzelhändler*innen obligatorisch werden, wodurch alle Einzelhändler*innen in ein gemeinsames Budget einzahlen, aus dem Maßnahmen finanziert werden. In Berlin gibt es bisher nur ein "Business Improvement District" in der City West. Anstatt neue Maßnahmen anzukündigen, ist geplant, bestehende Programme zu bündeln und gezielter einzusetzen. Zwölf der 80 Berliner Stadtteil- und Ortszentren sollen besonders im Fokus stehen, wobei jeder Bezirk ein Gebiet benennen musste, das im nächsten Jahr besondere Aufmerksamkeit erhalten soll. Zu den ausgewählten Standorten gehören unter anderem die drei Galeria-Filialen, die Ende August schließen sollen: Altstadt Spandau, Tempelhofer Damm und das Ring-Center an der Grenze von Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg. Es wird erwogen, einen dieser Standorte möglicherweise von der Schließungsliste zu streichen. Ein weiterer Fokus liegt auf dem Leopoldplatz in Wedding, wo die Galeria-Filiale bereits Anfang des Jahres geschlossen wurde.
Das Land Berlin verstärkt in diesem Jahr die Kontrolle illegaler Fahrdienstleister*innen und geht konsequent gegen Verstöße vor, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses berichtete. Diese Unternehmen bieten ihre Dienste über Plattformen wie Uber oder Bolt an. Im vergangenen Jahr wurden 58 Strafverfahren und 69 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Fahrdienst-Anbieter*innen eingeleitet. Bislang wurden in diesem Jahr bereits 94 Straf- und 83 Ordnungswidrigkeitsverfahren registriert, hauptsächlich aufgrund fehlender Versicherungen, gefälschter Urkunden und Verstößen gegen das Personenbeförderungsgesetz. Einige Unternehmen nutzten ihre Fahrzeuge auch für den Drogenhandel. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten überprüft kontinuierlich die Zulassung von Fahrdienst-Unternehmen auf Vermittlungsplattformen und hat allein im März sechs Unternehmen mit 190 Fahrzeugen abgelehnt, gefolgt von fünf Unternehmen mit 138 Fahrzeugen im April.
Seit rund anderthalb Jahren integriert das Team an der Marie-Elisabeth-Lüders-Oberschule (MELO) in Berlin-Schöneberg Künstliche Intelligenz (KI) in den Unterricht, um den Schüler*innen einen kritischen Umgang mit dieser Technologie beizubringen. Sie folgen den Empfehlungen des Landes Berlin für den Umgang mit KI-Anwendungen, die seit April 2024 in einer überarbeiteten Fassung vorliegen. Die Lehrkräfte haben ihren Unterricht mit der Einführung von ChatGPT im November 2022 angepasst, um die Schüler*innen zu neuem Denken anzuregen. Eine Umfrage der Vodafone-Stiftung zeigt, dass die allermeisten Jugendlichen erwarten, dass der Einsatz von KI im Unterricht zunehmen wird. Jedoch geben 76 Prozent an, dass KI an ihrer Schule gar kein Thema ist oder es keine einheitliche Regelung dazu gibt. Sie selbst nutzen für private und schulische Zwecke am häufigsten ChatGPT, gefolgt von Google Lens und DeepL. Lehrkräfte können von KI unterstützt werden, um Unterrichtsmaterialien anzupassen und individuelle Förderung zu ermöglichen. Die MELO-Schule ist gut ausgestattet und es gibt Lehrende, die früh Interesse an KI im Unterricht gezeigt haben. Nicht alle Schulen haben jedoch diese Voraussetzungen. Zudem müssten alle Schulen datenschutzkonforme KI-Tools verwenden, wie z. B. ChatGPT in der kostenpflichtigen Version. Es gibt kommerzielle Anbieter*innen, die KI-Dienste für Schulen anbieten, aber diese sind ebenfalls kostenpflichtig und reichen von Bewerbungstrainings bis hin zu interaktiven Geschichtsstunden mit historischen Persönlichkeiten.
Dank ihres Neo-Pop-Art-Stils und farbenfrohen, skurrilen und fantasievollen Designs wurde die Pop&Roll Art Toilettenanlage in Budapest in kürzester Zeit in der ganzen Welt berühmt. Reiseblogger*innen, Influencer*innen und Tourist*innen aus dem In- und Ausland posten begeistert Selfies und Videos aus dem einzigartigen Klo. Die Anlage entstand nach der Idee des ungarischen Designers Miklós Kiss, jede der zehn Damen- und zehn Herrentoiletten hat ein einzigartiges Design. Der Eintritt zu diesem besonderen Ort kostet 2,55 Euro, die Toiletten-Anlage ist öffentlich und wird regelmäßig gereinigt.
Im Rahmen des PLACCC-Festivals präsentieren die Stadt Budapest und die Stiftung Pro Cultura Urbis öffentliche Kunstwerke, die den Teilnehmer*innen die Möglichkeit bieten, Stadtviertel auf eine andere Art und Weise zu erleben und globale Fragen berühren. Die Installation "Atemplatz" von Éva Bubla lenkt die Aufmerksamkeit auf die zunehmende Reduzierung von Grünflächen und natürlichen Lebensräumen, die Bebauung, den Straßenverkehr und andere Aktivitäten, die die Luftqualität in unseren städtischen Räumen kontinuierlich verschlechtern. Die Installation auf dem Budapester Gellért-Berg ist bis zum 14. August zugänglich und wird durch eine Klanginstallation ergänzt. Diese kann mithilfe eines QR-Codes am Handy aktiviert werden.
Am 4. Juni 2024 zog die "Polonaise der Freiheit" feierlich vom Krakauer Hauptmarkt, genau gesagt vom Adam-Mickiewicz-Denkmal, zum Andrzej-Wajda-Platz. Das Tanzevent hat unter der Leitung des Cracovia Danza Balletts und in Begleitung eines Militärorchesters stattgefunden. Auf diese Weise hat Krakau den Tag der Freiheit und der Bürger*innenrechte am 35. Jahrestag der ersten teilweise freien Wahlen im Nachkriegspolen gefeiert. Auf dem Andrzej-Wajda-Platz wurde zudem der Baum der Freiheit beleuchtet. Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaft des Bürgermeisters von Krakau, Aleksander Miszalski (PO - Bürgerplattform), der an der Veranstaltung teilgenommen hat. Während der Feierlichkeiten wurden Unterschriften für die Initiative gesammelt, den 4. Juni zum gesetzlichen Feiertag zu erklären.
Das öffentliche Energieunternehmen Energetika Ljubljana schreibt heuer zum zweiten Mal Firmenstipendien für das kommende Schuljahr aus. Bewerben können sich Schüler*innen von berufs- und fachbildenden Mittelschulen aus den Bereichen Elektrotechnik und Maschinenbau. Zusätzlich zu einem monatlichen Stipendium erhalten Schüler*innen die Möglichkeit, das Pflichtpraktikum bei Energetika Ljubljana zu absolvieren und einen Ferienjob bei ihnen zu leisten. Falls die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen wird, besteht für die Stipendiat*innen die Möglichkeit einer Festanstellung.
Der Analyse des Prager Instituts für Stadtplanung und Entwicklung zufolge ist zwischen 2001 und 2022 die Zahl der Ausländer*innen in Prag von 61.000 auf 345.000 gestiegen. Der größte Anstieg wurde in den letzten Jahren im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine verzeichnet. Damit machen die Ausländer*innen etwa ein Viertel der Bevölkerung der Metropole aus. Ohne sie würde die Gesamtbevölkerung leicht abnehmen. Die meisten Ausländer*innen in Prag kommen aus der Ukraine, der Slowakei, Russland und Vietnam. Dem Dokument zufolge sind die meisten Ausländer*innen zwischen 24 und 42 Jahre alt, wobei die höheren Altersgruppen nur minimal vertreten sind. Die Ausländer*innen ziehen vor allem aus wirtschaftlichen Gründen nach Prag. Die Zuwanderung von Ausländer*innen sorgt dafür, dass die Bevölkerung der Metropole aufgrund der Demografie und der Abwanderung von Menschen aus Prag nicht schrumpft. Ohne sie wäre die Einwohner*innenzahl Prags zwischen 2016 und 2021 um etwa 5.000 gesunken. Die ausländische Bevölkerung in Prag ist jünger als die tschechische Bevölkerung und erreicht ein Durchschnittsalter von 35,5 Jahren. Die tschechische Bevölkerung war im Jahr 2021 im Durchschnitt 42,9 Jahre alt. Nach Angaben des Tschechischen Statistikamtes wuchs die Einwohner*innenzahl Prags im vergangenen Jahr um 27.406 auf 1,38 Millionen. Analysen der Geolokalisierungsdaten von Mobilfunkbetreiber*innen zufolge leben jedoch 200.000 bis 300.000 Menschen mehr in der Metropole als in den offiziellen Daten angegeben.
Als Folge des Regenwetters der letzten Tage wurde an der Moldau in Prag die erste Hochwasseraktivitätsstufe ausgerufen. Ein Teil der Dämme und Hochwassertore im Prager Zentrum wurde aus diesem Grund geschlossen. Momentan wird nicht damit gerechnet, dass die erste Hochwasserstufe in den kommenden Stunden überschritten wird. Das tschechische Hydrometeorologische Institut hatte jedoch eine Warnung vor einer Überschwemmung ersten Grades in Prag an der Moldau ausgegeben. Mit sofortiger Wirkung wurde ein Teil der Dämme auf dem Hořejší-Ufer zwischen der Palacký-Brücke und der Jirásek-Brücke sowie der südliche Teil des Rašín-Ufers gesperrt. Ein Teil des Radwegs in Zbraslav wurde gesperrt und der Fährbetrieb wurde unterbrochen. Die Stadt rät davon ab, in der Nähe des Flusses zu parken.
Wolt Market, ein Online-Shop der führenden kroatischen Lieferdienst-App Wolt und die Stadt Zagreb haben eine gemeinsame Zusammenarbeit mit dem Ziel gestartet, kleine Lebensmittelhersteller*innen und deren Produkte zu fördern. Im Rahmen dieser Kooperation hat Wolt Market mehr als hundert Produkte kleiner Hersteller*innen in sein Angebot aufgenommen, von denen die meisten das Label "Blaue Einkaufstasche" tragen, was bedeutet, dass ihre Qualität höher ist als das gesetzlich vorgeschriebene Niveau. Mit diesem Projekt will die Stadt Zagreb die Ansammlung von kleinen und mittleren Familienunternehmen fördern – in erster Linie Hersteller*innen von qualitativ hochwertigen Produkten aus ganz Kroatien. Dank dieser Initiative positionieren sich die lokalen Hersteller*innen als wichtig und erkennbar auf dem Zagreber Markt. Die Produkte sind in der Kategorie "Lokal einkaufen" zu finden und können im nächsten Monat zu vergünstigten Preisen bestellt werden.
Das Ende 2022 eingeführte Modell der Abrechnung der Abfallgebühr durch den Kauf von verschiedenen großen Abfallsäcken des Zagreber Bürgermeisters Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) ist legitim. Dies befand das Oberste Verwaltungsgericht Kroatiens nach einer Klage mehrerer Umweltschutzvereine. Diese waren der Ansicht, dass die entsprechende Zagreber Abfallverordnung gegen das kroatische Abfallwirtschaftsgesetz verstoßen würde. Bürgermeister Tomašević kommentierte das Urteil als großen Sieg in seiner Mission, Ordnung in Zagreb einzuführen. Jedoch wird der Triumph durch zwei Tatsachen getrübt. Einerseits befand das Verwaltungsgericht, dass Teile der Zagreber Verordnung, welche Kollektivstrafen für gesamte Wohnblocks vorsahen, gesetzeswidrig seien und deswegen aufgehoben wurden. Ein weiteres Problem für die Zagreber Stadtverwaltung ist die Anschuldigung, dass sie dem Gericht im Prozess falsche Beweise übermittelt hätte, auf denen sich das Urteil gestützt hat. Die Stadt Zagreb erklärte vor Gericht, dass sämtliche Abfalltonnen in Zagreb in einem Register verzeichnet sind und dass zudem Buch geführt wird, wie viele Säcke eingelagert werden. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen, so die Kläger*innen, welche aus diesem Grund Strafanzeige wegen Falschaussage ankündigten.
Das Internationale Festival des Zeichentrickfilms "Animafest Zagreb" ist eines der drei führenden Animationsfestivals auf der Welt. Heuer, in seiner 34. Ausgabe bringt es rund 370 internationale Gäst*innen zusammen und zeigt mehr als 350 Zeichentrickfilme. Das Festival startete am 3. Juni im Zagreber Student*innenzentrum mit dem Programm aus dem Kurzfilmwettbewerb. Filmliebhaber*innen können sich zudem bis Samstag über Weltpremieren aus dem In- und Ausland freuen. Verschiedene Workshops, Konzerte, Ausstellungen, Retrospektiven und Paneldiskussionen mit renommierten Filmemacher*innen runden das Festivalprogramm ab. Bei der feierlichen Eröffnung des Animationsfilm-Festivals nutzte der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) die Gelegenheit, um die Wichtigkeit von Veranstaltungen, die das Kulturangebot der Stadt bereichern, hervorzuheben. Die Zagreber Stadtverwaltung unterstütze Filmfestivals jener Art und setze auf die Sanierung von Kinosälen, wie Tomašević betonte.
Der diesjährige Maks-Fabiani-Preis, der alle zwei Jahre vom Verein der Stadt- und Raumplaner Sloweniens verliehen wird, geht an Janez Koželj, den ehemaligen Vizebürgermeister und Stadtarchitekten von Ljubljana. Er wurde für sein Großprojekt "Ljubljana 2025" ausgezeichnet. Die Jury begründete die Auswahl damit, dass seine Umsetzung der räumlichen Vision der Entwicklung der Hauptstadt die wichtige Rolle des Stadtplaners und Architekten hervorhebt, die in allen Bereichen der Raumplanung berücksichtigt werden sollte. Das preisgekrönte Projekt ist Sloweniens Vorschlag für den Preis des Europäischen Rates der Stadtplaner*innen.
Am 1. Juni 2024 kündigte die Krakauer Stadtverwaltung an, dass alle Grundschüler*innen in den Sommerferien kostenlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren können. Diese Entscheidung wurde vom Bürgermeister Aleksander Miszalski (PO – Bürgerplattform) getroffen und passend am Kindertag bekanntgegeben. Ein entsprechender Beschlussentwurf soll dem Krakauer Gemeinderat noch im Juni vorgelegt werden, damit die Regelung am 1. Juli 2024 in Kraft treten kann. In den vergangenen Jahren mussten Krakauer Schüler*innen während der Sommerferien von 1. Juli bis 31. August einen gültigen Fahrausweis besitzen. Bisher war die freie Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur während des Schuljahres vom 1. September bis zum 30. Juni möglich.
Das Justizministerium des Kantons Sarajevo koordiniert die Digitalisierungsmaßnahmen und die Einführung des ersten E-Portals in Sarajevo. Für die Testphase des Portals im September dieses Jahres hat die Regierung vier Dienste ausgewählt, die die Digitalisierung der Ausstellung von Schulbescheinigungen, Bewerbungen für Schüler*innen und Studierendenstipendien sowie die Ausstellung von Wohnsitzbescheinigungen umfassen. Diese Maßnahmen sollen den Bürger*innen den Gang zu den Ämtern ersparen, indem die notwendigen Dokumente elektronisch beschafft werden. Zudem wird an der Bereitstellung elektronischer Unterschriften für alle kantonalen Behörden gearbeitet, um den papierlosen Betrieb zu ermöglichen.
In der ersten Juniwoche jährt sich das dritte Jahr seit der Amtsübernahme des amtierenden Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) Vier Amtsleiter*innenpositionen sind noch unbesetzt. Der Zagreber Bürgermeister versprach, Ordnung in die Stadtverwaltung zu bringen, die Zahl der Ämter zu reduzieren sowie die bisherigen Leiter*innen abzusetzen. Die Zahl der Ämter wurde zwar von 27 auf 16 reduziert, allerdings verblieben vier Leiter*innen aus der Amtszeit des ehemaligen, in der Zwischenzeit verstorbenen Bürgermeisters Milan Bandić. Dabei handelt es sich um das Amt für allgemeine Verwaltung und Rechts- und Eigentumsverhältnisse, das Amt für städtische Finanzen und öffentliche Beschaffung, das Amt für Kataster und Landvermessung sowie dem Fachdienst des Gemeinderates. Für eine neue Besetzung des Fachdienstes wurde kürzlich eine Ausschreibung eingeleitet. Die weiteren drei interimistischen Leiter*innen bekleiden ihre Posten bis mindestens Mitte Juli. Ob ihre Amtszeit verlängert wird, ist derzeit unklar.
Höfe, Eingangsbereiche und Flure in Belgrader
Kindergärten und Schulen sollen mit Kameras ausgestattet werden, die über
eine spezielle Software zur Erkennung von Waffen und plötzlichen
Bewegungen verfügen. Diese Kameras sollen dann mit kommunalen
Sicherheitsstationen verbunden werden. In jedem Belgrader Bezirk werden je nach
Größe zwischen drei und sieben Stationen eingerichtet. Bisher wurden etwa 20
bereits installiert, bis Ende des Jahres sollen weitere 107 hinzukommen.
Das Projekt soll in anderthalb Jahren abgeschlossen sein. Ein spezieller
städtischer Dienst wird die Höfe und Parks rund um Kindergärten
und Schulen patrouillieren, um die Belgrader Polizei zu unterstützen. Sie sollen dabei
aber helfend und nicht repressiv wirken.
Der Stadtteil Altstadt in Bratislava führt ab dem 10. Juni 2024 ein neues digitales Zufahrtssystem für Autos in die Fußgänger*innenzone des historischen Zentrums ein. Ab diesem Datum kann kein Auto mehr ohne eine Genehmigung des Stadtteils in die Altstadt von Bratislava einfahren. Die Verwaltung nimmt ein intelligentes System zur Regelung der Einfahrt in die Fußgänger*innenzone in Betrieb. Es soll dem Stadtteil helfen, Daten zu sammeln und zu kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur die notwendige Anzahl von Autos in die Altstadt einfährt. Das elektronische System wird Ampeln, Kameras für Kennzeichenerkennung, Überwachungskameras, versenkbare Poller und LED-Informationstafeln steuern. Interessierte Bürger*innen oder Unternehmen müssen sich zunächst an das Bürger*innenservicezentrum der Stadtverwaltung wenden und einen Antrag auf Zufahrtsgenehmigung stellen. Die Altstadt plant jedoch, im Laufe des Sommers ein Online-Antragssystem für die Zufahrt zum historischen Zentrum einzuführen. Gleichzeitig wird Autofahrer*innen empfohlen, sich rechtzeitig die erforderlichen Genehmigungen zu besorgen.
Die Pressburger Bahn feiert heuer ihr 110-jähriges Jubiläum. Aus
diesem Anlass hat das Eisenbahnmuseum in Schwechat vier Sonderveranstaltungen
mit nostalgischen Vorortfahrten zwischen Wien und Bratislava vorbereitet. Die
Fahrten finden am 1., 8., 15. und 22. Juni 2024 statt. Die ursprüngliche Einweihung
der elektrischen Lokalbahnverbindung zwischen den zwei Städten fand am 1.
Februar 1914 statt. Wenige Tage später wurde eine Straßenbahnlinie zwischen dem
Wiener Stadtzentrum und Bratislava über Schwechat, Fischamend, Petronell,
Hainburg, Berg und Kittsee in Betrieb genommen. Der Verkehr auf dieser Linie
wurde am 9. Oktober 1938 eingestellt, als der heutige Stadtteil Petržalka von Deutschland
annektiert wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Verbindung nicht wieder
aufgenommen.
Die Verordnung,
die die Richtlinien für Gastronom*innen in Bezug auf die Umsetzung des Gesetzes
über die eingeschränkte Verwendung von Tabakwaren regelt, hat
eine positive Stellungnahme vom Regierungsbüro der Föderation für Gesetzgebung
und EU-Rechtskonformität erhalten. Die Überwachung der Anwendung dieses
Gesetzes wird von der föderalen Verwaltung für Inspektionsangelegenheiten sowie
den kantonalen Inspektionsbehörden durchgeführt werden. Die im Gesetz
vorgeschriebenen Strafen werden zwölf Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes
verhängt. Für diejenigen, die gegen das Gesetz verstoßen, sind folgende Strafen
vorgesehen: 1.000 bis 2.500 Euro für juristische Personen, 150 bis 500 Euro für
verantwortliche Personen und 250 bis 750 Euro für Eigentümer*innen und
Nutzer*innen von Räumlichkeiten. Die Strafe für natürliche Personen beträgt 50
Euro.
Die Sarajevoer Bürgermeisterin Benjamina Karić (SDP – Sozialdemokratische Partei) tritt in das Rennen um das Amt der Bürgermeisterin des Bezirks Novo Sarajevo ein. Die Koalition aus SDP, Volk und Gerechtigkeit (NiP) und Unsere Partei (NS) hat sich auf Karić als Kandidatin für Novo Sarajevo geeinigt. Karić übernahm das Amt der Sarajevoer Bürgermeisterin nach den letzten Kommunalwahlen als politisch Unbekannte. Karić soll vor kurzem formal ihre Adresse geändert haben und ist von dem Bezirk Centar in den Bezirk Novo Sarajevo umgezogen, um formell die Voraussetzungen für die Kandidatur zu erfüllen. Auf der anderen Seite haben die Oppositionsparteien keine Einigung über eine gemeinsame Gegenkandidatur in Novo Sarajevo erzielt.
Die Entscheidung des Verfassungsgerichts Bosnien-Herzegowinas, dass das kleinere bosnische Teilland Republika Srpska (RS) nicht dazu befugt ist, über das Staatsvermögen zu entscheiden, kam nach einer Berufung der Präsidiumsmitglieder und Delegierten beider staatlicher Parlamentshäuser. Die RS-Versammlung verabschiedete im Dezember 2022 ein Gesetz über unbewegliches Vermögen, das für die Ausübung öffentlicher Macht genutzt wird und daher vom Hohen Repräsentanten Christian Schmidt aufgehoben wurde. Laut diesem Gesetz gehört das unbewegliche Vermögen "kraft Gesetzes" den RS-Behörden und anderen öffentlichen Stellen. Das Verfassungsgericht betonte, dass nur der Staat über solche Angelegenheiten entscheiden kann. Die Entität lehnt jedoch die Anwendung der Entscheidungen des Verfassungsgerichts ab und verweigert zudem die Ernennung von zwei Richter*innen für das Verfassungsgericht des Staates.
Da die Obligationen der Zagreber Stadtwerke auch an der Zagreber Börse gehandelt werden, musste der Konzern für die Anleger*innen den Verlust der Gaskonzession, der von der kroatischen Energieregulierungsagentur HERA am 29. Mai 2024 bekanntgegeben wurde, auch offiziell kommentieren. So veröffentlichten die Stadtwerke am 31. Mai 2024 eine Stellungnahme an der Börse, der zufolge durch den Verlust rund eines Drittels der privaten Gaskund*innen in Kroatien ein Einnahmeverlust von rund 92 Millionen Euro erwartet wird. Im Vergleich zum Geschäftsjahr 2023, als der Konzernumsatz 748 Millionen Euro betrug, würde dies also einen Rückgang von 12,2 Prozent bedeuten. Der Konzern versicherte jedoch, dass trotz dieser erheblichen Einbußen keine Probleme erwartet werden. Finanzexpert*innen erwarten ebenfalls keine besonderen Probleme, da die Stadt Zagreb dem Konzern immer aushelfen kann.
Die Serbische Akademie der Wissenschaften und Künste
ist der Ansicht, dass die Behörden eine Lösung für die Erhaltung der Messe als
architektonische Einheit finden müssten. Der Exekutivausschuss der
Akademie veröffentlichte diese Mitteilung anlässlich des angekündigten
Abrisses des größten Teils der Belgrader Messe. Es wird auf die historische
Bedeutung des Bauwerks hingewiesen, die zwölf Jahre nach dem Zweiten
Weltkrieg entworfen und gebaut wurde. Die Belgrader Messe sei wegen ihrer architektonischen
Funktionalität und Imposanz eines der wertvollsten Werke der serbischen Baukunst,
so die Mitteilung.
Der slowakische Premierminister Robert Fico (SMER-SD – Richtung-Sozialdemokratie) wurde am 30. Mai 2024 aus dem Krankenhaus der mittelslowakischen Stadt Banská Bystrica in die Hauptstadt Bratislava verlegt und befindet sich bereits in häuslicher Pflege. Nun, 15 Tage nach dem Attentat in Handlová und nach zwei komplizierten Operationen, könne die Rehabilitationsphase beginnen, teilte die Leitung des Krankenhauses mit. Der Premierminister wurde am 15. Mai nach einer Kabinettssitzung in Handlová von einem 71-jährigen Mann angeschossen. Der Täter wurde von der Polizei festgenommen.
Es gibt rund 3,6 Millionen Straβen auf der Welt. 71 davon wurden anhand verschiedener Kriterien ausgesucht, die als die schönsten Straßen der Welt gelten, darunter die Zrínyi-Straße im 5. Budapester Bezirk. Die bekannte Fußgänger*innenzone überzeugte die Jury damit, dass man entlang der Zrínyi-Straße direkt im Herzen der Hauptstadt von der Basilika bis zum Széchenyi István Platz spazieren kann. Während des Spaziergangs kann stetig das wunderschöne Gebäude der Basilika und die klassische Architektur der Stadt aus mehreren Perspektiven betrachtet werden. In Zukunft plant die Stadtverwaltung Budapests, in der Innenstadt eine zusammenhängende Struktur von Fuβgänger*innenzonen zu errichten.
Ab 1. Juni 2024 wird die Prager U-Bahn häufiger als bisher fahren. Nach 21 Uhr verkürzt der Prager Verkehrsbetrieb den Abstand zwischen den Fahrten von derzeit zehn auf 7,5 Minuten. Die Änderung gilt für alle drei U-Bahnlinien und wird sowohl an Wochentagen als auch an Wochenenden gelten. Die Änderungen im Abendbusverkehr sind davon nicht betroffen. Die Verkürzung der Intervalle bei Bussen konnte nicht durchgesetzt werden, da dadurch ein zu großer Anstieg der Überstunden der Fahrer*innen befürchtet wurde.
Nachdem die Gebäude des veralteten Hundeasyls abgerissen und das Baugelände adaptiert wurde, ist derzeit der Bau von drei Pavillons zur Unterbringung von Hunden in Sarajevo im Gange. Die Regierung des Kantons Sarajevo unterstützt das Projekt mit 1,8 Millionen Euro. Es wird hervorgehoben, dass dieses Projekt eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Problems der verlassenen Hunde im Kanton Sarajevo spielt. Das Zentrum funktioniert nach dem Prinzip eines No-Kill-Tierheims und erfüllt alle Standards für die humane Unterbringung von Hunden. Das Wirtschaftsministerium des Kantons Sarajevo implementiert jedes Jahr Programme zur kostenlosen Sterilisation und Kastration von streunenden Hunden und Katzen, deren Impfung und Identifikation.
Den 100 besten Absolvent*innen der staatlichen medizinischen Fakultäten in Priština, Niš, Kragujevac, Novi Sad und Belgrad werden kostenlose Facharztausbildungen und Doktorstudien ermöglicht. Im Rahmen des gleichen Programms haben 140 Absolvent*innen von medizinischen Schulen, zukünftige Krankenschwestern und medizinische Techniker*innen Arbeitsverträge erhalten. Durch diese Aktion des serbischen Gesundheitsministeriums konnten seit 2018 insgesamt 1.641 Ärzt*innen und 2.000 Angehörige des medizinischen Personals eingestellt werden.
Die ungarische Regierung kauft die übergroßen, siebenstöckigen, schwarzen Bürogebäude des Dürer-Parks, die zum Interessenskreis von István Tiborcz und István Garancsi gehören und gerade vor der Übergabe stehen. Das Ministerium für Volkswirtschaft unter der Leitung von Márton Nagy und mehrere Ämter sollen im Gebäude untergebracht werden. Der Gesamtkaufpreis dürfte 300 Millionen Euro betragen, wovon 200 Millionen Euro bereits den Investor*innen bezahlt wurden. Die Büro- und Wohninvestition Dürer-Park wird direkt neben dem Stadtwäldchen, an der Ajtósi-Dürer-Allee zustande kommen. Hinter der Investition steht der Főnix Private-Equity-Fond von István Tiborcz und der Market Zrt. von István Garancsi. Die beiden großen Bürogebäude stehen kurz vor der Übergabe, an der Innenarchitektur wird zurzeit gearbeitet. Es werden anschließend sieben Wohnblöcke entstehen.
Am 27. Mai 2024 war Bratislava Gastgeberin des Summit des Paktes der freien Städte. Gemeinsam mit Bürgermeister*innen und Vertreter*innen aus zahlreichen Städten – darunter Budapest, Warschau, Paris, Tirana sowie den ukrainischen Städten Charkiw und Lemberg – wurde über den Schutz der Demokratie in Europa diskutiert. Unter der Leitung des Bürgermeisters von Bratislava, Matúš Vallo (Team Bratislava), wurde die Bratislava-Erklärung verabschiedet, die Bedrohungen der Demokratie wie Populismus, Desinformation und Misstrauen gegenüber Institutionen benennt und politisch motivierte Gewalt verurteilt. Während des Gipfels fanden zwei öffentliche Debatten in der Slowakischen Nationalgalerie statt: Die erste befasste sich mit der Rolle von Bürgermeister*innen und Städten bei der Verteidigung der Demokratie in Europa, die zweite mit der Förderung demokratischer Werte der Bürger*innen. Der Gipfel in Bratislava ist mit der zweitägigen internationalen Konferenz "Start with Children" verbunden, die am 28. Mai 2024 beginnt. Bei dieser Konferenz werden über 30 Expert*innen aus aller Welt – darunter auch aus Wien – über die Planung nachhaltiger Städte diskutieren. Der Pakt der freien Städte wurde 2019 von den Bürgermeistern von Bratislava, Budapest, Prag und Warschau gegründet. Gegenwärtig ist er eine Allianz von Bürgermeister*innen aus mehr als 30 europäischen Städten.
In Teilen von Bosnien-Herzegowina wurde in den letzten Monaten aufgrund des Anstiegs der Fallzahlen eine Masern-Epidemie ausgerufen. In Sarajevo kündigte die Regierung die Eröffnung zusätzlicher Impfstellen an. Die Impfung von Kindern gegen ansteckende Krankheiten ist im Land gesetzlich vorgeschrieben, und für Eltern, die dies vermeiden, sind Geldstrafen von bis zu 1.000 Euro vorgesehen. Nach den Aufzeichnungen der Weltgesundheitsorganisation haben im Jahr 2000 74 Prozent der Kinder in Bosnien-Herzegowina die zweite Dosis der Masernimpfung erhalten, während im Jahr 2022 60 Prozent geimpft wurden. Bosnien-Herzegowina besitzt weder eine zentrale Datenbank zur Anzahl der an Masern und anderen Infektionskrankheiten erkrankten Kinder noch eine gemeinsame Statistik zur Impfrate.
Das neue Projekt der Zagreber Stadtverwaltung soll Zagreber Einwohner*innen sowie auch Pendler*innen ermöglichen, ihr Fahrzeug in einer neuen Parkzone abzustellen und mit einem Einzel-Park- beziehungsweise Fahrschein für den öffentlichen Verkehr oder für Leihräder aus dem öffentlichen Fahrradverleihsystem die weiteren Strecken zu fahren. Das soll den Verkehr in der kroatischen Hauptstadt beruhigen und entlasten. Sowohl die Standorte der Parkzone als auch die Parkgebühren sind noch nicht bekannt, darüber soll nachträglich entschieden werden. Fix ist, dass die neuen Park-And-Ride-Anlagen an Werktagen von 7 bis 20 Uhr gebührenpflichtig sein werden.
Zu Wochenbeginn schlug die Nachricht wie eine
Bombe ein: Der kroatische Geheimdienst hat aufgedeckt, dass Daten von rund 1,2
Millionen Autobesitzer*innen entwendet und missbraucht wurden.
Dabei handle es sich aber nicht um einen Onlineangriff. Vielmehr seien die Daten, die Namen, Wohnsitze, Geburtsdaten, Steuernummern und weitere
Informationen beinhalteten, aus einer Datenbank auf einen Datenträger kopiert worden. Es wird
gemutmaßt, dass die Daten an Angestellte von Versicherungen verkauft wurden,
welche den Autobesitzer*innen Kaufangebote machten. Der Vorfall hat alle
erdenklichen Dienste alarmiert, da auch Daten von
hochrangigen Politiker*nnen und Staatsbeamt*innen entwendet wurden. Neben
dem Geheimdienst sind auch das Innenministerium, die Kroatische
Datenschutzagentur sowie die Kroatische Börsenaufsicht, welche
Versicherungen prüft, eingeschaltet. Der kroatische Innenminister Davor
Božinović (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) erklärte, dass erste
Indizien darauf hindeuten würden, dass es sich um einen Fall von Datendiebstahl zu
kommerziellen Zwecken handle, die Daten selbst würden nicht missbraucht.
Innenminister Božinović wollte im Interesse der Untersuchung keine weiteren
Angaben machen.
Die neue Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU – Christlich Demokratische Union) verliert in der ersten Woche seit ihrem Amtsantritt eine wichtige Mitarbeiterin, denn Staatssekretärin Claudia Elif Stutz (CDU) tritt zurück. Stutz war seit April letzten Jahres Staatssekretärin für Mobilität und Verkehr. Britta Behrendt übernimmt vorerst ihre Aufgaben. Stutz betonte, dass es eine Freude war, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin auszubauen und die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern. Senatorin Bonde dankte Stutz und wünschte ihr alles Gute. Laut der Berliner Lokalzeitung B.Z. soll ein Streit um das 29-Euro-Ticket im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) ein Grund für den Rücktritt der Staatssekretärin sein. Die Staatssekretärin hatte für die Wiedereinführung des Tickets im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) gestritten. Damalige Vorsitzende war Ute Bonde – seit vergangener Woche neue Verkehrssenatorin und nun Vorgesetzte von Elif Stutz. Stutz kehrt ins Bundesverkehrsministerium zurück, wo sie zuvor für Innovation und Digitalisierung zuständig war.
Das soziale Klima in Berlins Großsiedlungen steht unter Druck, wie Strukturdaten zeigen, die Expert*innen am 27. Mai 2024 im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses präsentierten. Die Veränderungen in der Bewohner*innenstruktur könnten zur Überforderung der Nachbarschaften führen, warnten die Wissenschaftler*innen und stellten drastische Forderungen auf. Eine Million Menschen – also jede*r vierte Berliner*in – wohnt in einer der 51 Großwohnsiedlungen der Stadt. Diese Zahl steigt, da neue Siedlungen an den Stadträndern entstehen und bestehende verdichtet werden. Laut einer Studie des Kompetenzzentrums Großsiedlungen e.V. ist der Anteil von Haushalten mit Transferbezug (19 Prozent) und von in Armut lebenden Kindern (43,8 Prozent) in großen Wohngebieten doppelt so hoch wie in anderen Berliner Quartieren. Besonders dramatisch ist die Situation in den westlichen Stadtbezirken, wo jedes zweite Kind unter Bürger*innengeld-Bedingungen aufwächst. Die Großsiedlungen sind ungleich verteilt: Während sie sich im Nordosten konzentrieren, gibt es im Südwesten, insbesondere in Steglitz-Zehlendorf, kaum Bestände. Wissenschaftler Bernd Hunger appellierte an die Abgeordneten und Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands), bei der Stadtplanung sorgfältig vorzugehen, da die Großsiedlungen die nächste Generation prägen. Hunger betonte die Notwendigkeit, nicht nur auf sozialen Wohnungsbau zu setzen, sondern auch Angebote für einkommensstärkere Gruppen zu schaffen. Er forderte flexiblere Einkommensgrenzen im geförderten Wohnraum und erwog Obergrenzen für den Zuzug bestimmter Gruppen, um die Nachbarschaften nicht weiter zu belasten. Dies könnte für Arbeitslose und Menschen mit Migrationshintergrund gelten.
Bis Ende 2027 sollen in Berlin rund 10.000 neue Straßenbäume gepflanzt werden, bis 2040 mindestens 300.000. Der erste Abschnitt kompensiert den Verlust der letzten 14 Jahre, während der zweite vorsieht, dass alle 15 Meter ein Baum stehen soll, um Schatten zu spenden und das Mikroklima zu verbessern. Dieses Vorhaben ist der Kern des „Bäume-Plus-Gesetzes“, über das die Berliner*innen bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2026 abstimmen sollen. Das Gesetz zielt darauf ab, Berlin besser an den Klimawandel anzupassen, der mehr Hitze und Unwetter mit sich bringt. Der nach der ersten Präsentation im März noch überarbeitete Entwurf wurde am Montag bei der Innenverwaltung eingereicht, die nun binnen zwei Monaten die Kosten abschätzen muss. Die Mittel sollen vor allem für die Schaffung größerer Baumscheiben, Pflanzung und Pflege der Bäume, Regenwasserversickerung und die Anlage schattiger "Kühlinseln" verwendet werden. Ziel ist es, die sommerlichen Spitzentemperaturen um zwei bis drei Grad zu senken. Ein wissenschaftlicher "Risikowetterrat" soll die Fortschritte überwachen und die Politik zur Rechenschaft ziehen. Im neuen Gesetzentwurf sind die Maßnahmen zeitlich gestreckt und stärker auf etwa 150 besonders belastete Planungsräume fokussiert, die laut Senatsdaten eine mangelhafte Versorgung mit sauberer Luft und Grünflächen aufweisen. Da das Gesetz die Erreichbarkeit von Grünanlagen priorisiert, wird weniger Fläche benötigt, was den konkurrierenden Bedarf an Bauland berücksichtigt.
1.000 wahlberechtigte Budapester*innen wurden zwischen 17. und 22. Mai vom Meinungsforschungszentrum Median und dem Forschungszentrum 21 zu den kommenden Kommunalwahlen befragt. Die Präferenzen bei der potentiellen Wahl des*der Oberbürgermeisters*in haben sich dabei zwischen April und Mai kaum verändert. Der Umfrage zufolge befindet sich der amtierende Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog) mit 46 Prozent auf Platz eins, Alexandra Szentkirályi (Fidesz – Ungarischer Bürgerbund) mit 26 Prozent auf Platz zwei, Dávid Vitézy (LMP – Grüne Partei) mit 24 Prozent auf Platz drei und András Grundtner (Mi Hazánk Mozgalom – Bewegung Unsere Heimat) mit vier Prozent auf dem letzten Platz. Laut Umfrage gäbe es in Budapest eine klare Oppositionsmehrheit, allerdings verteilen sich die Oppositionsstimmen auf viele Listen. Fest steht, dass der*die nächste Oberürgermeister*in nach derzeitiger Lage mit einer sehr gespaltenen Generalversammlung rechnen muss.
Die Jagiellonen-Universität in Krakau ist die erste
Universität in Polen, an der Proteste wegen des palästinensisch-israelischen
Konflikts stattfinden. Eine Student*innengruppe besetzt seit dem 24. Mai 2024
das Collegium Broscianum der Universität in der Grodzka-Straße im Zentrum von
Krakau. Sie fordert, dass der Universitätsrektor den israelischen Angriff auf
den Gazastreifen öffentlich und nachdrücklich kritisiert und jegliche
Zusammenarbeit der Universität mit israelischen Forschungszentren, Akademien
und Unternehmen unverzüglich einstellen soll. Die Protestierenden bereiten
speziell für den Streik konzipierte Kurse über die Geschichte Palästinas und
Israels, die Ursprünge des Konflikts, die islamische Kultur und die Geschichte
von Massenprotesten vor. Der Protest wird in den nächsten Tagen fortgesetzt.
Am Programm des 64. Krakauer Filmfestivals stehen 180
Filme aus der ganzen Welt, darunter mehr als 100 Welt- und Landespremieren. Das
Festival findet in Krakauer Kinos vom 26. Mai bis 2. Juni sowie online bis zum
16. Juni 2024 statt. Dabei werden die Filme in drei internationalen Wettbewerben
– Dokumentarfilm, Kurzfilm und DocFilmMusic – sowie im polnischen Wettbewerb
präsentiert. Darüber hinaus sind zahlreiche Sondervorführungen geplant. Heuer
ist das rumänische Kino der Sondergast. Im Rahmen der Reihe Focus on Romania
werden die neuesten rumänischen Dokumentarfilme vorgestellt. Das Krakauer
Filmfestival ist Polens wichtigstes Fest für Dokumentar-, Kurz- und
Animationsfilme. Es ist ein Festival der Premieren und Startpunkt für internationale
Karrieren, aber vor allem auch ein Treffpunkt für Kinofans in den
stimmungsvollen Sälen der Krakauer Studio-Kinos.
Am 26. Mai 2024 ist der Krakauer Bürgermeister
Aleksander Miszalski (PO – Bürgerplattform) auf dem Platz vor dem
Magistratsgebäude mit Stadtbewohner*innen an einer sogenannten "Bank
des Dialogs" zusammengetroffen. Die neu aufgestellte Bank soll als
Treffpunkt herhalten und zu einem symbolischen Instrument für die Kommunikation mit
den Stadtbewohner*innen werden. Miszalski sagte, sie sei Ausdruck der
Offenheit gegenüber den Einwohner*innen und der Bereitschaft des Amtes, auf die
Stimmen der Krakauer Bürger*innen einzugehen. Demnächst soll auch eine App
eingeführt werden, die bei der Erledigung vieler Behördengänge helfen soll. Mit der speziellen Stadt-App sollen die Krakauer*innen von überall ihre Themen ansprechen können. Das Treffen des
Bürgermeisters mit den Einwohner*innen auf der "Bank des Dialogs" war
Teil des Tags der offenen Tür des Krakauer Magistrats.
Bei einem Besuch Algeriens hat der slowenische
Premierminister Robert Golob (GS – Bewegung Freiheit) Anfang dieser Woche eine
Erhöhung der Erdgasimporte aus dem afrikanischen Land vereinbart. Das slowenische Gasunternehmen Geoplin wird
jährlich 500 Millionen Kubikmeter Erdgas aus Algerien beziehen, was etwa der
Hälfte des slowenischen Jahresverbrauchs entspricht. Der Vertrag hat eine
Laufzeit bis 2026 und ist Sloweniens Lösung gegen die Abhängigkeit von
russischem Gas. Gleichzeitig eröffnete Golob die slowenische Botschaft in der
algerischen Hauptstadt Algier.
Das 15. Internationale Festival zur Förderung der
Wissenschaft, des wissenschaftlichen Denkens und der Bildung findet an diesem
Wochenende im Herzen der slowenischen Hauptstadt statt. Das dreitägige
Festival, dessen Idee es ist, die Neugier der Menschen zu wecken, bietet mehr
als 100 wissenschaftliche Shows. Die Veranstaltungen finden im gesamten Zentrum
von Ljubljana statt. Neu in diesem Jahr ist ein mobiler Experimentbus. Das für
alle Teilnehmer*innen kostenlose Festival wird am Freitag von der slowenischen
Staatspräsidentin Nataša Pirc Musar (parteilos) eröffnet.
Nach Angaben des tschechischen Statistikamtes besuchten im ersten Quartal dieses Jahres über 1,5 Millionen Reisende die tschechische Hauptstadt Prag, wobei ein Viertel davon einheimische Besucher*innen ausmachten. Dies entspricht einem Anstieg von 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die meisten Tourist*innen kamen aus Deutschland (207.257 Besucher*innen), gefolgt von Großbritannien (102.138 Besucher*innen) und Italien (97.114 Besucher*innen). Fast 80 Prozent aller Reisenden stammten aus europäischen Ländern. Die Hotelbelegung verzeichnete in diesem Zeitraum ebenfalls einen deutlichen Anstieg, mit fast 3,5 Millionen Übernachtungen.
Am Sonntagabend gewann die tschechische Nationalmannschaft das Finale der diesjährigen Eishockey-Weltmeisterschaft, die in Prag stattfand. Neben einem neuen WM-Besucher*innenrekord (797.727 verkaufte Tickets) feiert die Tschechische Republik schon ihren siebten Weltmeistertitel, das letzte Mal holte sie vor 14 Jahren Gold. Unmittelbar nach dem Sieg begannen im ganzen Land große Feierlichkeiten, die am Montagnachmittag ihren Höhepunkt erreichten. Die gesamte tschechische Eishockeymannschaft traf auf dem Prager Altstädter Ring ein, wo eine Fanzone mit Großbildschirmen eingerichtet worden war, um den Triumph mit ihren Fans zu feiern. Bei dieser Gelegenheit gratulierte auch der Prager Bürgermeister Bohuslav Svoboda (ODS – Bürgerdemokratische Partei) der tschechischen Nationalmannschaft.
Die Lage des öffentlich-rechtlichen Senders für Bosnien-Herzegowina BHRT ist kritisch, da er seit 2017 nicht in der Lage ist, die gesetzlich garantierten Finanzierungsrechte zu erhalten. Diese Rechte umfassen hauptsächlich die Sicherstellung der Finanzierung durch die Rundfunkgebühren, die laut Gesetz BHRT zustehen. Laut Direktor Belmin Karamehmedović wird eine Abschaltung 15 Sendungen unvermeidlich sein. In der Zwischenzeit hat das Radio-Fernsehen der Föderation Bosnien-Herzegowina (RTVFBiH) eine Lösung angeboten, die beide öffentlich-rechtlichen Sender retten könnte. Laut dem neuen Vorschlag der RTVFBiH sollte BHRT ein Bankkonto mit einem Dauerauftrag einrichten, um automatisch den entsprechenden Prozentsatz der Rundfunkgebühr vom nationalen Stromerzeuger Elektroprivreda BiH und der RTVFBiH zu erhalten. Nach Vertragsunterzeichnung würde die RTVFBiH regelmäßig Beträge für technische Dienstleistungen an die BHRT überweisen, zusammen mit einem zusätzlichen Betrag zur Deckung der Schulden des RTVFBiH an BHRT für technische Dienstleistungen, die in den letzten fünf Monaten entstanden sind. Regelmäßige Zahlungen aus den drei genannten Quellen würden BHRT monatlich einen Betrag von über 920.000,00 Euro einbringen. Eine Stellungnahme des BHRT soll nächste Woche erfolgen.
Bulgarien und Indien haben ein Migrations- und Mobilitätspartnerschaftsabkommen unterzeichnet, laut dem Arbeitskräfte aus Indien importiert werden können. Bulgarien hat seit Jahren einen Fachkräftemangel insbesondere in Branchen wie Baugewerbe, Tourismus, Pharmaindustrie, Transport und Logistik. Die Perspektiven dieser Zusammenarbeit waren Gegenstand eines gemeinsam mit der Indisch-Bulgarischen Wirtschaftskammer organisierten Diskussion. Zum ersten Mal gibt es in Bulgarien weniger als drei Millionen erwerbstätige Bürger*innen bei einer Gesamtbevölkerung von weniger als 6,5 Millionen, belegen die Daten des Nationalen Statistikamts. Mehr als 280.000 Arbeitsplätze seien derzeit unbesetzt, und es werde erwartet, dass diese Anzahl in den nächsten fünf Jahren 800.000 erreicht. Indien habe große Erfahrung in der Bereitstellung von Arbeitskräften und habe sich verpflichtet, zu garantieren, dass Arbeitsvisa nicht für andere Zwecke verwendet würden, erklärte der Vorsitzende der bulgarischen Industrie- und Handelskammer Zvetan Simeonov.
Am Wahlwochenende von 8. bis 9. Juni, findet auf dem Sofioter Banski-Platz im das zweitägige Familienfestival "Daisy: Heroes with a Mission" statt, an dem Popstars des Projekts "Daisy" teilnehmen werden. Das Festival soll nicht nur Kinder und ihre Eltern unterhalten, sondern auch zur Entwicklung von Werten wie Empathie, Toleranz, Geduld beitragen. Mit unserem Familienfest am Wahlwochenende wollen wir Kinder mit unterschiedlichen Geschichten - diejenigen, die wir als "gesunde Kinder" bezeichnen, mit anderen zusammenbringen, denen das Schicksal nicht so freundlich gesinnt war. Die Veranstaltung ist gratis für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, einschließlich Kindern aus Familienunterkünften, Kindern mit Behinderungen und Flüchtlingsfamilien mit Kindern. Mit dem Familienfest will "Daisy" den Platz vor dem Zentralbad neu beleben und einen der authentischsten Kulturräume Sofias auf eine neue Art und Weise interpretieren. Der Banski-Platz, der zwischen einer Kirche, einer Moschee und einer Synagoge eingebettet ist, ist ein Symbol für das friedliche Zusammenleben von Menschen verschiedener Konfessionen. Das Festival wird in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Sofia durchgeführt. Der Eintritt in das Museum für Geschichte der Stadt Sofia ist für alle Gäst*innen des Festivals kostenfrei.
Um Kunst und Kultur in allen Zagreber Stadtteilen verfügbar zu machen, startet das Zentrum für kulturelle und gesellschaftliche Entwicklung "Neue Kulturräume" das Projekt "Zagreber Kulturgrätzel". Dieses Projekt wird in sieben Zagreber Grätzeln, im Osten, im Westen sowie im südlichen Teil der kroatischen Hauptstadt umgesetzt. Das Programm beinhaltet Konzerte, Open-Air-Kino, Theateraufführungen und einen zeitgenössischen Zirkus. Im Rahmen des Projekts sollen mehr als 50 Veranstaltungen stattfinden, bei denen mehr als hundert Künstler*innen teilnehmen – Eintritt kostenlos. Auch die Zagreber Philharmonie soll auftreten. Hauptziel ist, allen Bürger*innen Kultur in der Nähe ihres Zuhauses anzubieten. Bis 2030 soll das Projekt auf alle Zagreber Grätzel ausgeweitet werden.
Die App "Help Hendikep" ist für Menschen mit Behinderungen, Unternehmen in Serbien, lokale und nationale Behörden sowie Verbände gedacht, wurde bei der Präsentation der App in der Wirtschaftskammer Serbiens mitgeteilt. Sie bietet eine einzigartige Datenbank zugänglicher Orte und verbessert dadurch die Mobilität von Menschen mit Behinderungen sowie ihre Einbindung in gesellschaftliche Aktivitäten. In diesem Zusammenhang wurden Unternehmen aufgerufen, durch die Eingabe ihrer Daten die Entwicklung der App zu unterstützen. Die Benutzer*innen der App erhalten mit wenigen Klicks Informationen über Barrierefreiheit, Parkplätze oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können auch selbst Informationen und Fotos über barrierefreie Orte hinterlassen. Die Zusammenarbeit mit Krankenhäusern, Postämtern, Geschäften, Restaurants, Museen, Hotels, Banken et cetera ist notwendig, um die App weiterzuentwickeln. Laut Angaben des Statistischen Amtes leben in Serbien etwa 700.000 Menschen mit Behinderungen.
Die Insassinnen des Frauengefängnisses in Požarevac bereiten eine Aufführung über Troja vor, deren Premiere für den 31. Mai geplant ist. Dabei werden in der Justizvollzugsanstalt in Požarevac auch Gäste aus Deutschland, Italien, Griechenland und Polen erwartet, die sich mit ähnlichen Projekten beschäftigen. Das Projekt wird von Marina Kovačević, der Direktorin des Instituts für performative Künste und Sozialarbeit, geleitet. Kunst fördere das Beste im Menschen – Glaube, Liebe, Hoffnung – und biete die Möglichkeit, Bewusstsein und Verhalten zu ändern. Parallel zur Arbeit an der Aufführung haben die Insassinnen bei einem intensiven Fotokurs unter der Leitung von Aleksandra Popović von der Organisation "Fabrika fotografa" mitgemacht. Nach Abschluss des Kurses werden sie zertifizierte Fotografinnen. Dies ist nicht die erste Aufführung für die Insassinnen. Ende 2016 führten sie das Stück "Aufzeichnungen aus Zelle Nummer 12" im Kulturzentrum "Dom omladine" in Belgrad auf.
Der Verband der Städte und Gemeinden der Slowakei (ZMOS) macht auf den akuten Mangel an Kapazitäten in den Grundschulen der Region Bratislava aufmerksam. Trotz zwölf geplanter Projekte im Wert von 50 Millionen Euro reichen die verfügbaren Finanzierungsquellen für die Schulen in dieser stärker entwickelten Region nicht aus, um den tatsächlichen Bedarf zu decken. Besonders ernst ist die Situation im Stadtteil Bratislava-Ružinov und in der Stadt Senec. Das Problem wird durch die geplante Schulpflicht für ukrainische Kinder zusätzlich verschärft. Die Region kämpft mit einer erheblichen Überbevölkerung in den Ballungszentren, wo die Kapazitäten der Grundschulen bereits jetzt nicht ausreichen. ZMOS appelliert an die Regierung und die zuständigen Ministerien, dringend Maßnahmen zu ergreifen. Notwendig sind Investitionen und die Suche nach finanziellen Lösungen, um die Kapazitäten der bestehenden Schulen in überbevölkerten Gebieten zu erweitern und regionale Entwicklungsprogramme zu unterstützen sowie auch um die Landflucht zu verhindern.
Der bekannte Moderator der slowakischen politischen Diskussionssendung "Na telo" des privaten Fernsehsenders Markíza, Michal Kovačič, hat am 26. Mai 2024 vor einer "Orbánisierung" des slowakischen Fernsehens gewarnt. Anstatt sich wie üblich von den Zuschauer*innen zu verabschieden, hat Kovačič am Ende der Sonntagssendung über Zensurversuche der Markíza-Leitung bei Nachrichtensendungen gesprochen. Kovačič erwähnte auch die Bemühungen der slowakischen Regierung, den öffentlich-rechtlichen Sender RTVS zu kontrollieren. Die Leitung von Markíza hat die Zensurvorwürfe als "unfair und unbegründet" zurückgewiesen. Der PR-Manager von Markíza betonte in diesem Zusammenhang, dass die Sendung "Na telo" in den letzten Wochen unterstützt worden sei. Die Spannungen beim meistgesehenen slowakischen Fernsehsender nehmen zu, wie ein Vorfall aus der vergangenen Woche zeigt: Innenminister Matúš Šutaj Eštok von der Koalitionspartei Stimme-Sozialdemokratie (HLAS-SD) hat nach dem Attentat auf Premierminister Robert Fico (SMER-SD – Richtung-Sozialdemokratie) seine Teilnahme an "Na telo" zunächst bestätigt, dann allerdings wieder abgesagt. Kovačič hat daraufhin Michal Šimečka, den Vorsitzenden der Oppositionspartei Fortschrittliche Slowakei (PS), eingeladen, um die Ereignisse zu kommentieren, stieß hierbei jedoch auf Widerstand der Fernsehleitung.
Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) kündigte anlässlich des Internationalen Sporttags an, dass künftig rund vier Millionen Euro im Stadtbudget für den Sport zur Verfügung stehen sollen. Für die Zagreber Sportvereine sind anstatt der bisherigen 20 Millionen Euro sogar rund 25 Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus erklärte Tomašević, dass das Ziel der Zagreber Stadtverwaltung sei, das Sport- und Freizeitangebot in Zagreb systematisch und kontinuierlich zu verbessern. Großinvestitionen sind auch in Planung. Im Juni 2024 startet die große Sanierung des Sportpalasts Dom sportova, im Juli soll die Grundsteinlegung für das erste Hallenbad im westlichen Teil der Stadt erfolgen. Investitionen dieser Höhe habe es seit der Universiade 1987 in Zagreb nicht mehr gegeben, so der Zagreber Bürgermeister. Die Zagreber Stadtverwaltung setze auf Bewegung und Sport bei allen Altersgruppen, weswegen vom 15. Juni bis 15. September eine Aktion mit kostenlosen Sommerprogrammen an 50 Veranstaltungsorten stattfinden soll. Viele Einwohner*innen können sich so unter anderem am Schwimmen, Nordic Walking, Wandern, Korrekturgymnastik, Aerobic und an Kindersportcamps erfreuen.