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Jeden Mittwoch informieren unsere City News über relevante Entwicklungen aus unserem Städtenetzwerk in Mittel- und Südosteuropa. Das City News Archiv lädt zur weiterführenden Lektüre ein.
Der Umbau der BVG-Busflotte zu Elektrofahrzeugen verzögert sich aufgrund der angespannten Haushaltslage Berlins. Die Senatsverwaltung für Verkehr kürzte die Mittel für Elektrobusse von 33,1 Millionen Euro auf 8 Millionen Euro im Haushalt 2024. Die BVG plante eigentlich bis 2030 ihre gesamte Busflotte auf Elektrobetrieb umzustellen. 2023 lag der Anteil der Elektrobusse bei 15 Prozent von insgesamt 1.600 Bussen. Die Bestellung von 50 neuen Elektro-Gelenkbussen, die ab Ende 2024 geliefert werden sollten, ist nun unsicher. Bündnis90/Die Grünen (Grünen) kritisieren die Kürzung scharf und warnen, dass dies die Krise des Berliner ÖPNV verschärft und die Zukunftsinvestitionen in E-Busse und Infrastruktur gefährdet.
Die Zahl der Syphilisfälle in der Region Bratislava hat letztes Jahr einen Rekordstand erreicht und wird voraussichtlich auch nächstes Jahr weiter steigen. Die hohe Reproduktionsrate der bakteriellen Infektion führt zu einer exponentiellen Ausbreitung, verschärft durch ein geringes Bewusstsein für die Krankheit. Ärz*tinnen erkennen Syphilis oft erst im Spätstadium oder bei Blutspenden. Trotz des Anstiegs rechnen Expert*innen noch nicht mit einer Epidemie. Bratislava könnte aufgrund besserer Labordienste hohe Fallzahlen aufweisen. In der Hauptstadt gibt es nur eine Ambulanz, die kostenlose und anonyme Tests anbietet. Die Ambulanz wird betrieben vom Verein Haus des Lichtes, der jedoch nur bis Ende Juni Tests durchführen wird. Der Verein sammelt Geld für eine neue Klinik, die voraussichtlich Anfang September eröffnet werden kann. Der Anstieg der Syphilisfälle ist auch in anderen europäischen Ländern zu beobachten und wird vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) auf vermehrte Reisen nach der Covid-19-Pandemie zurückgeführt.
Gergely Karácsony (Dialog – Párbeszéd) forderte am Montag eine neue Oberbürgermeister*innenwahl. Die Nationale Wahlkommission (NVB) stellte nach der Neuauszählung am 14. Juni fest, dass Karácsony die Oberbürgermeister*innenwahl mit 41 Stimmen gewonnen hat. Karácsony hatte bereits im Voraus angekündigt, dass er unabhängig vom Ergebnis eine Wiederholung der Wahl beantragen werde, und dies nach der Entscheidung der NVB erneut bestätigt. Am Freitag wurden 24.592 ungültige Stimmen erneut gezählt, weil sein Gegenkandidat Dávid Vitézy (LMP-Vitézy Dáviddal Budapestért – Grüne Partei Ungarns-Mit Dávid Vitézy für Budapest) das erste Ergebnis vom Sonntag, das ebenfalls Karácsonys Sieg zeigte, angefochten hatte. Die Entscheidung über die neue Wahl soll in den kommenden Tagen getroffen werden.
Der Krakauer Technologiepark, ein Unternehmen, dessen Aufgabe es ist, die Entwicklung der modernen Wirtschaft in Kleinpolen zu unterstützen und Innovationen in der Region zu fördern, hat am 17. Juni Änderungen in seinem Vorstand bekannt gegeben. Der ehemalige Vizebürgermeister von Krakau, Andrzej Kulig (parteilos), wurde zum Vorstandsvorsitzenden ernannt. Kulig (parteilos) war in den vergangenen sechs Jahren erster Stellvertreter von Jacek Majchrowski (parteilos), dem ehemaligen Bürgermeister von Krakau. Bei den Kommunalwahlen im April 2024 kandidierte Kulig erfolglos für das Bürgermeisteramt der Stadt. Nun wurde ihm der Vorsitz des Krakauer Technologieparks übertragen. Der Krakauer Technologiepark schafft mit Unternehmer*innen, Wissenschaftler*innen und lokalen Regierungsvertreter*innen ein Ökosystem für die Entwicklung der Wirtschaft in Kleinpolen. Das Unternehmen ist seit 1997 in Betrieb. Es verwaltet die Krakauer Sonderwirtschaftszone sowie die Polnische Investitionszone und bietet Dienstleistungen für Unternehmen in verschiedenen Entwicklungsstadien an.
Die Stadt Ljubljana hat schon seit langem vor, die alte Ajdovščina-Unterführung im Stadtzentrum zu revitalisieren. In der größtenteils verlassenen Unterführung sollen fünf Kinosäle errichtet werden. Nach den ursprünglichen Plänen sollten die Bauarbeiten bereits im Gange sein und die Kosten für das Projekt hätten sich voraussichtlich auf etwa 7 Millionen Euro belaufen. Es ist jedoch zu Verzögerungen gekommen, da die Stadt noch keine Baugenehmigung erhalten hat und die Kosten auf mehr als 13 Millionen Euro gestiegen sind. Der Anstieg ist angeblich auf Preiserhöhungen in allen Bereichen der Arbeit zurückzuführen. Dennoch plant die Stadtverwaltung nach wie vor die Fertigstellung in den Jahren 2025 bis 2026.
Der Prager Verkehrsverbund (PID) plant ab Anfang Juni eine Änderung im Betrieb der Busse und O-Busse in Prag und der Region Zentralböhmen. Demnach müssen alle Fahrgäste, die aussteigen wollen, vor der Haltestelle den roten Stopp-Knopf oder den Knopf zum Öffnen der Tür im Fahrzeug drücken. Wenn sie jedoch an der Haltestelle stehen, müssen sie nicht winken oder ein anderes Signal geben, der Bus hält selbst an.. Bislang war das Bedarfs-Regime nur an den Haltestellen am Rande der Stadt oder an wenig frequentierten Haltestellen im Einsatz. Nun muss der rote Knopf immer gedrückt werden. Der Verkehrsverbund hat sich in London, Wien und Berlin, aber auch in anderen tschechischen Städten, die dieses System bereits seit längerem erfolgreich einsetzen, inspirieren lassen. Das System ermöglicht eine Verkürzung der Intervalle zwischen den Verbindungen bei gleicher Anzahl von Fahrer*innen und Fahrzeugen. Die Neuerung stößt in mehreren Prager Bezirken und zentralböhmischen Gemeinden auf Kritik. Die Befürchtungen umfassen Komplikationen für ältere und behinderte Menschen, sinkenden Komfort für die Fahrgäste sowie chaotische und gefährliche Situationen an den Haltestellen.
Laut Expert*innen ist für die Einführung des Wahlrechts für Minderjährige kein umfangreicher Prozess notwendig, nur die Vorschriften müssten geändert werden. Vehid Šehić, ehemaliges Mitglied der Zentralen Wahlkommission Bosnien-Herzegowinas, sagt, dass eine Analyse über die Einbeziehung von Minderjährigen in den Wahlprozess erforderlich sei. Ein geeignetes Alter seien 16 Jahre. Die politische Analystin Tanja Topić ist der Ansicht, dass dies für die Demokratisierung der Gesellschaft und das Bewusstsein für die Bedeutung der Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben von großer Bedeutung sei. In Bezug auf den alternden Wahlkörper in Bosnien-Herzegowina wäre dies ein guter Weg, junge Menschen stärker in den Wahlprozess einzubeziehen.
Das 19. Welttreffen der bulgarischen Medien, das von der Bulgarischen Nachrichtenagentur (BTA) organisiert wird, findet heuer vom 18. bis 21. Juni in drei ukrainischen Städten statt - Odessa, Bolgrad und Izmail. Dort gibt es jeweils große bulgarische Gemeinschaften. Das Thema des diesjährigen Treffens lautet "Medien und Gesellschaft". Die Veranstaltung wird in hybrider Form abgehalten, vor Ort und online. Eröffnet wird das Treffen im Nationalen Presseclub der BTA in Odessa durch den Generaldirektor der BTA, Kiril Valtschev. Die bulgarische Vizepräsidentin Ilijana Jotova (parteilos) wird online die Teilnehmer*innen begrüßen. 23 Journalist*innen von insgesamt 18 bulgarisch-sprachigen Medien aus 14 Ländern, darunter Bulgarien, werden an dem Forum teilnehmen. Vertreter*innen von 13 bulgarischen Medien werden sich ebenfalls an der Diskussion beteiligen.
Im September jährt sich zum zweiten Mal der Ausschluss des damaligen Vorsitzenden der Zagreber Parteifiliale der Sozialdemokratischen Partei (SDP), Viktor Gotovac. Gotovac forderte damals, dass die SDP eine härtere Haltung gegenüber der Partei "Wir können's!" (M) des Zagreber Bürgermeisters Tomislav Tomašević einnimmt. Zum Wohl einer gemeinsamen Koalition zwischen der SDP und der M bei den vergangenen Parlamentswahlen wurde Gotovac aus der Partei ausgeschlossen. Die Bürgermeisterpartei trat daraufhin allein bei den Wahlen an, was laut Expert*innen maßgeblich zum Wahlsieg der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) beitrug. Seitdem wird die Zagreber SDP von Branko Kolarić als Interimspräsident geleitet. Kolarić ist jedoch innerhalb der Parteiorganisation umstritten und verfügt über wenig öffentliche Unterstützung, um als Bürgermeisterkandidat bei den Kommunalwahlen 2025 anzutreten. Aus diesem Grund hat sich eine Bewegung in der Zagreber SDP gebildet, die Unterschriften für einen außerordentlichen Parteitag im September 2024 sammelt, bei dem ein neues Präsidium gewählt werden soll. Auf diese Weise könnten die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen, die in elf Monaten stattfinden, beginnen.
Sechs Patient*innen, die im Zagreber Krankenhaus Rebro hospitalisiert waren, erkrankten an Legionellose. Drei Personen starben an den Folgen der Krankheit, die letzte am 31. Mai 2024. Obwohl die Legionellen-Situation vor sechs Wochen begann, erfuhr die kroatische Öffentlichkeit erst am 18. Juni davon. Das Krankenhaus alarmierte sofort das Kroatische Institut für öffentliche Gesundheit, das die gesamte Analyse durchführte. Das Bakterium wurde im Wasserversorgungssystem isoliert. Das Krankenhaus wartete etwa zehn Tage auf die Ergebnisse der Wasseranalyse. Es ist nicht bekannt, ob in der Zwischenzeit Maßnahmen ergriffen wurden und warum die Pasteurisierung erst am 18. Juni begann. Alle Infizierten hatten schwere begleitende Erkrankungen und waren immungeschwächt, weshalb sich ihr Zustand durch die Legionärskrankheit drastisch verschlechterte. In Kroatien sind etwa fünfzig Menschen pro Jahr von dieser Krankheit betroffen, am häufigsten im wärmeren Teil des Jahres.
In der slowenischen Hauptstadt wurde die erste slowenische Literaturagentur für Urheber*innenrecht gegründet, um slowenische und ausländische Verlage und Autor*innen auf dem internationalen Buchmarkt zu vertreten. Die Ljubljana Literary Agency hat sich zum Ziel gesetzt, die Vertretung von Autor*innen auf dem Markt zu professionalisieren und den großen Konzernen im Bereich der Vermittlung von Urheber*innenrechten Konkurrenz zu machen. Es hat sich nämlich gezeigt, dass im Ausland eine große Nachfrage nach slowenischen Urheber*innenrechten besteht, insbesondere im Bereich der Kinderliteratur.
Die slowenische Staatspräsidentin Nataša Pirc Musar (parteilos) und ihr Ehemann haben die Alma-Stiftung gegründet. Bei einer Präsentation diese Woche erklärten Vertreter*innen der Stiftung, sie werde sich um Herausforderungen kümmern, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der Präsidentin gehören, mit denen sie sich jedoch ehrenamtlich beschäftigen möchte. Sie wird sich auf die psychosoziale Hilfe für junge und alte Menschen sowie auf die intergenerationelle Zusammenarbeit konzentrieren. Die Stiftung wird auch in sozialpädagogischen Einrichtungen und Altenheimen helfen, in denen ein großer Personalmangel herrscht und wird auf ehrenamtlicher Basis funktionieren.
Die Zagreber Bürger*innen erleben täglich die Probleme des öffentlichen Verkehrsunternehmens ZET, sei es durch ausfallende Busse oder verspätete Straßenbahnen. Die Schwierigkeiten des Unternehmens wurden auch im Jahresbericht für 2023 aufgeführt, der bei der nächsten Sitzung des Zagreber Gemeinderates auf der Tagesordnung steht. So wurden im vergangenen Jahr 22,4 Millionen Fahrkarten verkauft, rund 800.000 weniger als 2022, was zu 1,6 Millionen Euro weniger Einnahmen führte. Auch das Durchschnittsalter der Straßenbahnen von über 29 Jahren ist problematisch, da nur 57 Prozent einwandfrei funktionieren. Das Durchschnittstempo der Straßenbahnen liegt bei rund zwölf Stundenkilometern, was ein Grund dafür ist, dass immer weniger Personen die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Ein kleiner Lichtblick ist, dass im vergangenen Jahr rund 57 Prozent mehr Fahrkarten für die Seilbahn auf den Stadtberg Sljeme verkauft wurden als 2022. Trotz dieser finanziellen Probleme konnte das Unternehmen einen Überschuss von 38.000 Euro erwirtschaften, hauptsächlich dank 129,9 Millionen Euro Subventionen aus dem Stadtbudget. Ein weiteres Problem ist das hohe Alter der Belegschaft. Im vergangenen Jahr beendeten 250 Angestellte ihr Arbeitsverhältnis, wobei 71 Prozent von ihnen das Pensionsalter erreicht hatten. Von den 3.780 Angestellten zum Jahresende sind zwei Drittel älter als 45 Jahre und 37 Prozent älter als 55 Jahre. In den kommenden zehn Jahren droht dem Unternehmen daher ein immer größerer Mangel an Angestellten, insbesondere an Busfahrer*innen.
Berlin verfügt derzeit über keine einsatzbereiten Bunkeranlagen, teilte eine Sprecherin der Innenverwaltung dem Tagesspiegel mit. Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe wurde eingerichtet, um geeignete Schutzräume zu identifizieren. An der Arbeitsgruppe sind auch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und die BVG beteiligt. Am Mittwoch treffen sich die Innenminister von Bund und Ländern, um über ein Schutzraumkonzept für Deutschland zu beraten. Expert*innen des Bundesinnenministeriums, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben empfehlen ein nationales Schutzraumkonzept mit Hausschutzräumen. Vor 15 Jahren wurde das öffentliche Schutzraumkonzept eingestellt, und viele Schutzräume wurden verkauft oder anders genutzt. Im Rahmen des neuen Zivilschutzkonzeptes des Bundes prüft Berlin nun die Möglichkeit, Schutzräume wiederherzustellen. Eine mögliche Ertüchtigung erfolgt nach Bundesvorgaben und muss vom Land Berlin umgesetzt werden. Bislang gibt es jedoch keinen entsprechenden Auftrag des Bundes an Berlin.
In den beiden Berliner Fanzonen am Brandenburger Tor und am Reichstag haben etwa 156.000 Menschen den Start der Fußball-Europameisterschaft gefeiert. Am Sonntag kamen rund 46.000 Besucher*innen, während am Samstag mit 60.000 die bisher höchste Zahl erreicht wurde, hauptsächlich Kroatien-Fans. Zum Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland versammelten sich am Freitag 50.000 Menschen in den Fanzonen. Die Polizei Berlin erhebt keine eigenen Besucher*innenzahlen. Die Fanzone am Brandenburger Tor hat eine Kapazität von etwa 30.000 Menschen, kann aber bei Bedarf erweitert werden. Vor dem Reichstag können maximal 10.000 Menschen zeitgleich feiern. Sobald die maximale Kapazität erreicht ist, wird das "one in, one out"-Prinzip angewendet.
Das Abfallwirtschaftszentrum Bikarac in der Gespanschaft Šibenik-Knin an der Adriaküste wurde vor zwei Jahren in Betrieb genommen und wird nun um die erste Müllverbrennungsanlage erweitert. Dadurch wird das Zentrum alle Komponenten der Kreislaufwirtschaft umfassen – Müll und Klärschlamm werden in elektrische und thermische Energie umgewandelt. Der kroatische Fonds für Umweltschutz und Energieeffizienz finanziert die Projektdokumentation mit rund drei Millionen Euro. Die Müllverbrennungsanlage soll 2026 fertiggestellt werden. Kroatien verfügt über vier Abfallwirtschaftszentren, sieben weitere sind im Bau oder in Planung. Dafür werden dieses Jahr rund 42 Millionen Euro bereitgestellt. Laut dem Fonds für Umweltschutz und Energieeffizienz kann Kroatien ohne Müllverbrennungsanlagen das Ziel, nur zehn Prozent des Abfalls auf Deponien zu entsorgen, nicht erreichen. Diese Anlagen reduzieren CO2-Emissionen zwanzigfach im Vergleich zu Deponien. Die erzeugte elektrische Energie wird ins öffentliche Stromnetz eingespeist, und die Wärme wird das Gewerbegebiet Podi in der Nähe des Zentrums versorgen, so der Direktor des Abfallwirtschaftszentrums Robert Podrug.
Das Softwareunternehmen Eset hat den Abriss der ursprünglichen Gebäude auf dem Gelände des ehemaligen Militärkrankenhauses in Bratislava abgeschlossen, wo ein groß angelegtes Campus-Projekt für führende IT- und Technologieunternehmen entstehen soll. Derzeit laufen auf dem Gelände noch die Beräumung, das Recycling der Abbruchabfälle und die Verlegung der Versorgungsleitungen. Bei den Abbrucharbeiten fielen fast 40.000 Tonnen Abfall an, die zu 98,5 Prozent verwertet wurden. Dabei wurde besonderer Wert auf das Recycling und die Wiederverwendung der Materialien beim Bau des Campus gelegt. Das Unternehmen hat bereits die Stellungnahme der Stadt Bratislava zum Investitionsplan erhalten und bereitet derzeit die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren vor. Der Termin für den Baubeginn des neuen Projekts hängt hauptsächlich von der Dauer des Genehmigungsverfahrens und dem Erhalt aller notwendigen Genehmigungen ab.
Am 17. Juni 2024 fiel in Sofia der offizielle Startschuss für die Initiative "Bulgarische Wasserstofftage". Veranstalter ist das Institut für Elektrochemie und Energiesysteme an der Bulgarischen Akademie der Wissenschaften (BAN). Die Veranstaltungsreihe ist Teil der europäischen Kampagne zur Förderung der Wasserstoff-Elektromobilität in Südosteuropa und zielt darauf ab, die Öffentlichkeit für die Vorteile des Wasserstoff-Elektrotransports als saubere, effiziente und erschwingliche Form des Transports zu sensibilisieren. Im Rahmen der Initiative wurde der erste Wasserstoffbus auf der Balkanhabinsel vorgestellt, der kostenlos für vier Tage lang auf der Strecke der O-Buslinie 9 im Einsatz sein wird. Im Rahmen der Initiative können Bürger*innen den Wasserstoffbus von Caetano Toyota kennenlernen und mit dem Hyundai NEXO SUV, dem ersten Wasserstofffahrzeug in Bulgarien, Probe fahren. Das Wasserstoff-Elektrofahrzeug ist komplett emissionsfrei, weder Schadstoffe noch Kohlendioxid werden an die Luft abgegeben. Am 10. Mai 2024 wurde in Sofia die erste Wasserstofftankstelle in Bulgarien eröffnet. Die Anlage wurde von der österreichischen Firma EDC Anlagentechnik errichtet.
Die NGOs "Sofias Team" und "Sreda" (Milieu) haben eine Diskussion zum Thema "Autos im Stadtzentrum: muss das sein?" initiiert. Ziel der Diskussion sei es nicht, die Menschen zu verärgern, sondern eine öffentliche Diskussion anzustoßen, um Lösungen für alle zu finden. In Sofia werden in 21 der insgesamt 36 Parkzonen mehr Anrainer*innenausweise ausgestellt als es Parkplätze gibt. Im Jahr 2010 gab es in der bulgarischen Hauptstadt 700.000 zugelassene Autos, derzeit sind es 1,2 Millionen Autos und die Tendenz steigt. Laut Kamen Bankovski von "Milieu" sind die Autos alt und er bemängelt eine geringe Zahl an Radwegen in der Stadt. Ferner würden die Sofioter*innen, statistischen Daten zufolge, rund 90 Stunden pro Jahr im Stau verbringen. Diese Zeit sei Verschwendung und sollte anderen Aktivitäten zukommen.
Im vergangenen Jahr wurden in Prag über 4.000 Tonnen an Elektroschrott und Altgeräten über das sogenannte REMA-System-Sammelnetz gesammelt. Das Recycling sparte erheblich Wasser, Energie, wertvolle Ressourcen und Emissionen ein. Pro Einwohner*in wurden somit etwa drei Kilogramm Elektroschrott gesammelt. Die Umweltbilanz für 2023 zeigt die konkreten Umweltauswirkungen dieser Recyclingbemühungen, wie die Einsparung von 1.482.839 Kilowattstunden Strom und 5.924.839 Kilogramm Kohlendioxid. Eine Umfrage von Ende 2023 ergab, dass 99 Prozent der Prager*innen zumindest einen Teil ihres Abfalls sortieren, wobei PET-Flaschen am häufigsten richtig sortiert werden. Im Rahmen des Klimaplans hat sich die Hauptstadt Prag verpflichtet, die Kohlendioxidemissionen bis 2030 um 45 Prozent zu reduzieren.
Angesichts notwendiger Haushaltskürzungen in Berlin stellt die CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) den Fortbestand des kostenlosen Schulmittagessens in Frage. Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, äußerte Zweifel im Tagesspiegel: "Wenn die SPD das Mittagessen als wichtigstes Projekt ansieht, müssen wir überlegen, wie wir das finanzieren. Ist nicht der Sozialarbeiter in Klassen mit hohem Migrationsanteil wichtiger?" (SPD-Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Gräff betonte, dass der Staat hoheitliche Pflichtaufgaben in Bildung, Sicherheit und Bürger*innenservice erfüllen müsse, bevor zusätzliche Projekte umgesetzt werden können. Innerhalb der CDU ist das Thema kein Tabu mehr. Zwei Milliarden Euro ließen sich nicht anders einsparen, so die Christdemokrat*innen, die die "Kostenlos-Politik" der SPD bereits in der Vergangenheit kritisiert hatten. SPD-Fraktionschef Raed Saleh lehnt eine Abkehr von der Gebührenfreiheit jedoch strikt ab und warnt die CDU vor einer entsprechenden Debatte: "Die Gebührenfreiheit ist eine Grundlage dieser Koalition und ein sehr hohes Gut. Das weiß auch der Koalitionspartner." Berlin steht in den kommenden Jahren vor massiven Einsparungen. Bereits für das laufende Jahr hat die schwarz-rote Koalition Kürzungen von rund 570 Millionen Euro beschlossen. Alle Senatsverwaltungen sollen in den kommenden Wochen zehn Prozent ihrer Mittel einsparen.
Der Minister für kommunale Wirtschaft, Infrastruktur, Raumplanung, Bauwesen und Umweltschutz des Kantons Sarajevo, Bojan Bošnjak (NS – Unsere Partei), und der Direktor der öffentlichen Einrichtung für Naturschutzgebiete des Kantons Sarajevo, Asad Jelešković, haben eine Vereinbarung über die Mitfinanzierung von Aktivitäten für Naturgebiete des Kantons Sarajevo unterzeichnet. Der Betrag von rund 288 Tausend Euro ist die Rekordinvestition des Ministeriums für Aktivitäten dieser Einrichtung. Jedoch sei dieser Betrag angesichts des Arbeitsumfangs und des Umfangs des Gebiets nicht ausreichend. Jelešković betonte auch, dass durch diese Vereinbarung neun Aktivitäten definiert und finanziert wurden. Wartungs- und Infrastrukturprojekte seien am wichtigsten. Die Vereinbarung umfasst auch die Verbesserung des Web-GIS-Browsers sowie die Schulung der Mitarbeiter*innen und die Stärkung der fachlichen Kapazitäten.
Das Zentrum für soziale Betreuung, Erziehung und Bildung Sarajevo hat in Zusammenarbeit mit dem Föderalen Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik offiziell eine Mädchenabteilung für die Unterbringung und Behandlung von Kindern und Jugendlichen eröffnet. Die Nutzer*innen dieser Dienste sind erzieherisch vernachlässigte und verwaiste Kinder, Kinder mit Verhaltens- und emotionalen Störungen, sowie delinquente Kinder und Jugendliche und volljährige Personen bis zum Alter von 23 Jahren. Bisher hat die Einrichtung ausschließlich männliche Kinder und Jugendliche betreut. Die Existenz dieser Abteilung ist von großer Bedeutung, da es bisher keine Einrichtung gab, die Mädchen und junge Frauen betreute. Außerdem ist dies ein bedeutender Schritt bei der Bereitstellung spezialisierter Betreuung für weibliche Kinder und Jugendliche in der Föderation Bosnien-Herzegowina.
Ab Mitte Juli 2024 soll in Krakau eine neue Servicestelle für nachhaltige Nachtwirtschaft unter der Leitung einer Nachtbürgermeisterin ihre Arbeit aufnehmen. Der Beirat soll aus bis zu 30 Personen bestehen. Es wird sich aus städtischen Beamt*innen, Vertreter*innen der Polizei oder der Stadtwache, Unternehmer*innen und Anwohner*innen zusammensetzen. Wer in einem solchen Team mitarbeiten möchte, kann sich beim Magistrat der Stadt Krakau bewerben. Die Hauptaufgabe des Teams wird darin bestehen, eine Richtung vorzugeben und die Aktivitäten im Zusammenhang mit der Nachtökonomie zu koordinieren, um das kulturelle Erbe Krakaus zu schützen und angemessene Beziehungen zwischen Einwohner*innen, Unternehmer*innen und Tourist*innen zu schaffen. Die neue Servicestelle wird Daten sammeln und sich mit Lösungen vertraut machen, die in anderen Städten angewandt werden. Geleitet wird das Team von einer*m Nachtbürgermeister*in, die/der bei der Tourismusabteilung des Magistrats angestellt sein wird und die Koordination übernimmt. Sobald sich die Krakauer Behörden auf die Einzelheiten einigen, wird in den nächsten Tagen ein Auswahlverfahren für die Stelle gestartet.
Nach fast zehn Jahren Debatte und Rechtsstreit verurteilte der Gerichtshof der Europäischen Union die ungarische Regierung, weil das ungarische Asylsystem nicht den EU-Vorschriften entspricht. Premierminister Viktor Orbán (Fidesz MPSZ – Ungarischer Bürgerbund) versprach, auf die 200-Millionen-Euro-Strafe zu reagieren und plant entsprechende Maßnahmen. Brüssel meint, die Regierung habe nur begrenzte Möglichkeiten, die Zahlung zu verweigern, und wenn das Kabinett sich widersetze, werde die Strafe von den EU-Subventionen abgezogen. Der Gerichtshof verurteilte Ungarn zusätzlich zur Pauschalsumme von 200 Millionen Euro zur Zahlung einer täglichen Geldstrafe von 1 Million Euro im Falle eine verspäteten Zahlung. Gergely Gulyás (Fidesz MPSZ – Ungarischer Bürgerbund) Leiter der Staatskanzlei, gab an, dass die Regierung die Strafe für inakzeptabel hält und diese nicht bezahlen werde.
Am 20. Juni 2024 wird in Krakau der Obwarzanek-Tag (Brotkringel-Tag) gefeiert, ein Fest zu Ehren des schmackhaftesten Wahrzeichens der Stadt. Ziel ist es, die Verbindung zwischen der Hefeteig-Spezialität und Krakau zu betonen und zu zeigen, dass sie mehr als nur ein Straßen-Snack ist. Das Zentrum der Veranstaltung wird die historische Stadtmitte sein, wo den Passant*innen das Gebäck angeboten wird. Die Organisator*innen planen auch eine Social-Media-Aktion mit zahlreichen Obwarzanek-Fotos. Ein Lastenfahrrad, gefüllt mit der Spezialität, wird auf der Grünanlage Planty unterwegs sein. Der Obwarzanek-Tag ist Teil der Stadtfest-Feierlichkeiten. Das traditionelle ringförmige Gebäck aus zwei spiralförmig geformten Teigrollen hat eine Geschichte, die bis ins Mittelalter zurückreicht. Seit dem 28. November 2006 ist er als Krakauer Traditionsprodukt auf der polnischen Liste traditioneller Produkte verzeichnet. In Krakau sind frische Obwarzanki überall im Straßenverkauf erhältlich.
KaDeWe, Oberpollinger oder Alsterhaus - die Luxus-Kaufhäuser in Berlin, München und Hamburg haben den Zusammenbruch des Signa-Imperiums, das der österreichische Investor René Benko aufgebaut hatte, überstanden. Die thailändische Central Group übernimmt den Betrieb. Das teilte die KaDeWe Group mit, die alle drei Häuser vereint. Der bisherige Mehrheitseigentümer übernimmt das operative Geschäft komplett. In der Geschichte dieser Traditionshäuser und für die rund 1.700 Beschäftigten beginnt ein neues Kapitel. Die Central Group ist ein Mischkonzern im Besitz der Familie Chirathivat, die zu den reichsten Familien Thailands zählt. Forbes schätzte ihr Vermögen 2023 auf 12,4 Milliarden Dollar (11,4 Mrd Euro). Die Gruppe mit Sitz in Bangkok betreibt Supermärkte, Kaufhausketten, Hotels und Restaurants. Im Ausland ist sie unter anderem an La Rinascente in Italien, an Selfridges in Großbritannien und an Globus in der Schweiz beteiligt.
Die neue ungarische Reiseplaner-App Emma (Einheitlicher Fahrplan in Ungarn) wurde im Testbetrieb gestartet. Durch die neue App sind die ungarischen Bahn- und Busfahrpläne abrufbar, und auch Echtzeitdaten der Strecken werden angezeigt, heißt es in einer Erklärung des Unternehmens. Laut der Ungarischen Staatsbahnen (MÁV) soll das System es jedem ermöglichen, Reisen einfach, schnell und zuverlässig zu planen – egal, ob man mit dem Zug, dem Bus oder einer Kombination aus beiden reisen möchte. Die Bahngesellschaft teilte mit, dass die bald erneuerte MÁV-App und Emma, die als "kleine Schwester" von Elvira (Reiseplaner-Seite) eingeführt wurde, nun von Fahrgäst*innen und Interessierten im Alltag genutzt werden können und dass sie auch ihre Kommentare und Vorschläge einreichen können.
Laut der Ministerin ohne Portefeuille, Tatjana Macura, die für Geschlechtergleichstellung und Frauenrechte zuständig ist, seien in den letzten zehn Jahren in Serbien 406 Frauen und Mädchen ermordet worden. Anlässlich des Nationalen Tags der Geschlechtergleichstellung betonte sie, dass im vergangenen Jahr mehr als 32.000 Notmaßnahmen gegen Gewalttäter ergriffen worden seien, aber dass in nur drei Prozent der Fälle die ermordeten Frauen zuvor Gewalt gemeldet hatten. Außerdem äußerte Macura, dass die Meldung von Gewalt der erste und wichtigste Schritt zur Verhinderung tödlicher Folgen sei.
Im vergangenen Jahr waren in Slowenien insgesamt 14.130 Wohnungen im Bau, von denen bis zum Jahresende 4.919 fertiggestellt wurden. Das sind 15 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das slowenische Statistikamt in seinem Bericht über die Bautätigkeit im vergangenen Jahr mitteilte. Die durchschnittliche Größe aller im vergangenen Jahr gebauten Wohnungen betrug 121 Quadratmeter. Die meisten Wohnungen wurden in Ljubljana (797) fertiggestellt, gefolgt von Novo mesto (282) und Maribor (163). Derzeit befinden sich landesweit noch rund 10.000 Wohnungen im Bau.
"Das Interesse an unserem Hilfsangebot wächst kontinuierlich", sagte Maike Caiulo-Prahm, die Leiterin der unabhängigen Beschwerdestelle (BuBS). "Die Zahl der Unterkünfte in Berlin nimmt stetig zu, und dank unserer hohen Erfolgsquote haben wir das Vertrauen der Geflüchteten gewonnen." Im Jahr 2023 gingen etwa 2.000 Verbesserungsvorschläge oder Wünsche bei der Beschwerdestelle ein. In über der Hälfte der Fälle konnte Abhilfe geschaffen werden. Etwa ein Viertel der Beschwerden betraf die Ausstattung der Unterkünfte, weitere Themen umfassten den Service der Berliner Behörden, das Personal in den Unterkünften, die Verpflegung und die Hausordnung. Die Berliner unabhängige Beschwerdestelle (BuBS) nahm im Frühjahr 2021 ihre Arbeit auf. Sie hilft geflüchteten Menschen dabei, ihre Beschwerden gegenüber den Berliner Behörden zu formulieren und einzureichen. Träger der Stelle sind die Berliner Johanniter. Alle in Berlin gemeldeten Geflüchteten sowie Haupt- und Ehrenamtliche aus der Flüchtlingshilfe können sich an die Beschwerdestelle wenden. Die Beschwerdelotsen besuchen regelmäßig über 100 Unterkünfte und bieten dort feste Sprechstunden an. Beschwerden können im Allgemeinen persönlich in der Beschwerdestelle in Neukölln, telefonisch, per E-Mail oder über ein Online-Kontaktformular eingereicht werden.
In Kroatien gibt es 1.335 Schulen, davon führen 34 Einrichtungen ausschließlich Programme für Grund- und Mittelschulkinder mit Lernschwierigkeiten durch. Laut dem kroatischen Ministerium für Wissenschaft, Bildung und Jugendliche verfügt jede der 21 Gespanschaften über eine solche Einrichtung. Einige Regionen haben jedoch nur Zweigschulen für Kinder mit Lernschwierigkeiten, da sie unterschiedlich groß sind. Den Bedürfnissen aller Kinder müsse nachgekommen werden, erklärte der Staatssekretär im zuständigen Ministerium, Stipe Mamić. Derzeit laufen Bauarbeiten an zwei neuen Einrichtungen für Kinder mit Lernschwierigkeiten. In der nördlichen Stadt Čakovec entsteht das Zentrum für Erziehung und Bildung, dessen Wert auf rund 17 Millionen Euro geschätzt wird. Im östlichen Teil des Landes laufen die Bauarbeiten an der Grundschule in Slavonski Brod. In die neue Schule werden rund acht Millionen Euro investiert. Beide Einrichtungen sollen 2025 ihre Pforten öffnen.
Das slowakische Verkehrsministerium wird eine Eintags-Vignette einführen. Diese Neuerung wird durch eine Änderung des Gesetzes über die Autobahnvignette möglich, die am 12. Juni 2024 im slowakischen Parlament verabschiedet wurde. Ziel ist es, Autofahrer*innen mehr Flexibilität bei der Nutzung mautpflichtiger Straßenabschnitte zu bieten. Die Eintags-Vignette wird, wie die anderen Vignetten, ausschließlich elektronisch verfügbar sein und sowohl inländischen als auch ausländischen Nutzer*innen zur Verfügung stehen. Die neue Vignette wird ab dem 1. August 2024 erhältlich sein und 5,40 Euro kosten.
Das vom Regierungsamt verwaltete nationale Kulturdenkmal des Herrenhauses im Stadtteil Rusovce in Bratislava soll für fast 110 Millionen Euro saniert werden. Dies geht aus Unterlagen hervor, die von der slowakischen Regierung am 12. Juni 2024 genehmigt wurden. Die geschätzten Gesamtausgaben sind seit der Genehmigung der Finanzierung im Jahr 2019 durch Inflation und steigende Energie-, Bau- und Materialpreise um 14,5 Prozent gestiegen, was fast 14 Millionen Euro entspricht. Der Wiederaufbau des Herrenhauses und des angrenzenden Bereichs soll innerhalb von 54 Monaten abgeschlossen sein. Die Vertragsunterzeichnung mit dem Gewinner der Ausschreibung erfolgt in den nächsten Tagen, und der Beginn der Arbeiten ist in wenigen Wochen geplant. Ziel ist es, das Herrenhaus für repräsentative Zwecke zu restaurieren und gleichzeitig für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Vom 13. bis 20. Juni 2024 findet in Sofia die 16. Ausgabe des internationalen Literaturfestivals "StolizaLiteratura" (HauptstadtLiteratur) statt. Das diesjährige Thema lautet "Poesie/Natur" und ist der Verbindung von Dichtung und Umwelt in einer Welt gewidmet, in der die Natur kein romantischer Zufluchtsort mehr, sondern eine Frage des Überlebens sei. Am Festival nehmen Dichter*innen, Redakteur*innen, Verleger*innen, Umweltschützer*innen und Literaturfachleute aus Bulgarien, den USA, Irland und Schottland teil. Im Rahmen des Programms finden Workshops zum Schreiben von Gedichten für junge Leute, Gedichtlesungen, Vorträge, Diskussionen sowie ein Übersetzungsworkshop statt. Das Literaturfestival wird von der Elizabeth.Kostova.Foundation organisiert.
Am 13. Juni 2024 hat der Sofioter Bürgermeister, Vassil Terziev (parteilos), ein umfangreiches Programm zur Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs vorgestellt. Es sieht langfristig Investitionen in Höhe von 0,5 Mrd. Euro in die Erneuerung aller öffentlichen Verkehrsmittel und den Kauf von 500 neuen Fahrzeugen vor, darunter 150 neue Straßenbahngarnituren und 280 neue Busse. Noch dieses Jahr soll die Anschaffung von 18 Straßenbahnen, 35 O-bussen und 70 Bussen öffentlich ausgeschrieben werden. Der öffentliche Verkehr in Sofia besteht aus einem komplexen System, das an Wochentagen über 1,1 Millionen Fahrten durchführt. Die Gemeinde plane nun, die Öffis pünktlicher und komfortabler zu machen, so Terziev. Auch die U-Bahn würde stetig erweitert. Aktuell würden zwölf neue U-Bahnstationen errichtet. Für die Finanzierung des Programms greife die Stadt auf mehrere Ressourcen zurück: eigene Mittel aus dem Stadtbudget, europäische Programme, Darlehen von großen Investitionsbanken sowie andere EU-Finanzinstrumente.
Die Ministerin für Wissenschaft, Hochschulbildung und Jugend des Kantons Sarajevo, Adna Mesihović (ZNG – Für neue Generationen), sieht die Gründung des Instituts als bedeutenden Beitrag zum wissenschaftlichen Fortschritt des Kantons Sarajevo und ganz Bosnien-Herzegowinas. Das Institut wird dazu beitragen, die Strategie zur Entwicklung von Hochschulbildung, Wissenschaft und technologisch-wirtschaftlicher Entwicklung im Kanton Sarajevo umzusetzen. Durch die Gründung des Forschungsinstituts "Blum" für Computional Science and Engineering, Künstliche Intelligenz (KI) und autonome Robotersysteme wird Sarajevo gemäß den Praktiken der EU wettbewerbsfähig sein und bereit sein, auf EU-Fonds zuzugreifen sowie Mittel zu sichern, die wissenschaftliche und Forschungsprojekte unterstützen.
Zum ersten Mal hat der Krankenversicherungsfonds des Kantons Sarajevo Euro bedeutende Beträge für die Mitfinanzierung nicht-invasiver pränataler Tests bereitgestellt. Muamer Kosovac, Leiter des Krankenversicherungsfonds, betonte die Bedeutung dieses Schritts zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Schwangeren. "Durch die Kostenbeteiligung an nicht-invasiven pränatalen Tests machen wir einen bedeutenden Schritt zur rechtzeitigen und angemessenen Gesundheitsversorgung von Risikoschwangerschaften," sagte Kosovac. Der Fonds übernimmt bis zu 90 Prozent der tatsächlichen Kosten, allerdings maximal 639 Euro pro Antrag. Etwas mehr als eine halbe Million Euro wurden dafür gesichert. Erforderliche Dokumente für den Antrag sind: ärztlicher Befund, Originalrechnung, Heiratsurkunde oder entsprechender Nachweis für Lebenspartner*in sowie Transaktionskonto.
Am 21. Juni 2024, genau um 20.30 Uhr, startet in Krakau die zweite Nacht-Radtour. Die Strecke wird dieses Jahr etwa 13 Kilometer lang sein und größtenteils durch zentrale Bereiche der Stadt führen. Alle Radfahrer*innen, sowohl Alltags- als auch Freizeitradler*innen, sind eingeladen, mitzufahren. Die Fahrt findet am Abend und in der Nacht statt, um auf die Notwendigkeit einer Beleuchtung für Radfahrer*innen hinzuweisen, die nach Einbruch der Dunkelheit oder bei schlechter Sicht unterwegs sind. Nach Schätzungen hat die letztjährige Nachtfahrt rund 1.800 engagierte Radfahrer*innen angezogen. Die Veranstaltung wurde von der Krakauer Magistratsabteilung für Kommunalwirtschaft und Klima initiiert.