Einigungsverfahren in der Prager Stadtregierung eröffnet

3.5.2018

Am 2. Mai 2018 begann das 30-tägige Einigungsverfahren der drei Koalitionsparteien der Prager Stadtregierung, ANO (JA), ČSSD (Tschechische Sozialdemokratische Partei) und der "Dreierkoalition" (Trojkoalice). Der Partei ANO und der Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO – JA) zufolge hat die "Dreierkoalition" den Koalitionsvertrag dadurch verletzt, indem einige Abgeordnete der "Dreierkoalition" die Stadtregierung im Stadtparlament nicht unterstützt hätten. Die "Dreierkoalition" wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass das eigentliche Streitthema die Zukunft der Libeňský-Brücke sei. Die Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt, weitere Details sind derzeit nicht bekannt.