Verfahren gegen Gatten von Berliner Bürgermeisterkandidatin eingestellt

2.6.2021

Der Mann der ehemaligen Ministerin und Bürgermeisterkandidatin Franziska Giffey (SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands) hatte bei Arbeitszeiten und Reisekosten betrogen und 2020 seinen Job als Beamter am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales als Veterinärmediziner verloren. Das Verfahren wegen Betrugs wurde jetzt eingestellt, allerdings unter Auflagen – Giffey musste 10.000 Euro Schadenersatz zahlen. Im Jänner 2020 wurden schwere Betrugsvorwürfe gegen den Beamten enthüllt. Das Verwaltungsgericht Berlin urteilte später, dass Karsten Giffey systematisch und mit Vorsatz bei seinen Arbeitszeiten und Reisekostenabrechnungen geschummelt habe. Insgesamt 54 Mal hatte Karsten Giffey im Jahr 2016 während seiner Arbeitszeit unerlaubt Vorträge und Seminare gehalten, ihm wurden mehr als 151 Stunden unentschuldigten Fehlens zur Last gelegt. Einer Beendigung des BeamtInnenverhältnis durch die zuständige Senatsverwaltung kam Giffey zuvor, indem er seinerseits um Auflösung seines Vertrages ansuchte.

Quelle: Spiegel online, Hamburg