UN-Vorwürfe an Berlins Polizei zurückgewiesen

Die Berliner Polizei hat die Kritik eines Experten der Vereinten Nationen an ihrem Vorgehen bei unerlaubten Versammlungen gegen die Corona-Politik vor einer Woche zurückgewiesen. Laut Polizeisprecher Thilo Cablitz habe die Berliner Polizei bei Einsätzen immer zuerst auf Kommunikation mit den DemonstrantInnen gesetzt. Zwangsmaßnahmen seien aufgrund fehlender Kommunikationsbereitschaft der Protestierenden, fortwährender Verstöße gegen Versammlungsverbote und die Infektionsschutzverordnung, der Missachtung polizeilicher Weisungen und Angriffen auf Einsatzkräfte erforderlich gewesen. UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, untersucht Vorwürfe übermäßiger Gewalt der Polizei gegen DemonstrantInnen und will die Bundesregierung um eine Stellungnahme bitten.