Sitzung des Budapester Gemeinderates wegen Konflikt zwischen Oppositionsparteien abgesagt

25.5.2022

Die Sitzung des Budapester Gemeinderats am 25. Mai 2022 musste vom Oberbürgermeister Gergely Karácsony (Párbeszéd ​ Dialog) abgesagt werden, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren und der Gemeinderat nicht beschlussfähig war. Grund für die Abwesenheit der Abgeordneten war ein Konflikt zwischen den Parteien DK (Demokratische Koalition) und Momentum bezüglich der Kandidat*innen für die Ersatzwahlen. Da sich die zwei Parteien diesbezüglich nicht einigen konnten, entschied sich Momentum, nicht für Anett Bősz (DK) als neue Vizeoberbürgermeisterin anstelle von Erzsébet Gy. Németh (DK) zu stimmen, woraufhin die DK die Sitzung des Gemeinderats boykottierte. Im Hintergrund des Konfliktes stehen Auseinandersetzungen zwischen den zwei Parteien im 11. Budapester Bezirk. Karácsony entschuldigte sich bei den Anwesenden und versprach, dass er es nicht wieder erlauben würde, dass die Gemeinderatsitzung wegen interner politischer Konflikte ausfällt.​

Quelle: telex.hu, Budapest