Rechtsextreme warnen Bürgermeister: "Weg mit Tito-Platz oder Neuwahlen!"

20.6.2017

​Der rechtsextreme ehemalige Kulturminister Zlatko Hasanbegović, warnte den Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) am 19. Juni 2017, nicht mit einem Referendum zur Umbenennung des Zagreber Tito-Platzes zu liebäugeln. Bandić braucht die Unterstützung der fünf rechtsextremen GemeinderätInnen, um eine Gemeinderatsmehrheit zu sichern. Sie fordern von Bandić, die Entscheidung im Gemeinderat zu treffen und in dieser Causa von einem Referendum abzusehen. Hasanbegović kündigte an, dass, falls diese Bedingung nicht erfüllt würde, Neuwahlen der einzige Ausweg seien. Nach dem kroatischen Selbstverwaltungsgesetz müssen die Gemeinderäte binnen 90 Tagen konstituiert werden, sonst werden die Gemeinderatswahlen wiederholt. Diese Frist hat am 9. Juni 2017 begonnen.

Quelle: Večernji list, Zagreb