Erste Risse in der tschechischen Regierungskoalition

25.1.2022

Die am 17. Dezember 2021 angelobte tschechische Regierung, die aus den zwei Wahlbündnissen SPOLU (Zusammen) und PirSTAN besteht, hat bereits nach fünf Wochen Regierungszeit die ersten Risse. So gaben die Partei STAN (Bürgermeister und Unabhängige) und die Piratenpartei bekannt, nicht mehr als ein Wahlbündnis im Rahmen der regierenden Koalition auftreten zu wollen, sondern wieder wie als zwei unabhängige Parteien. Grund hierfür ist eine finanzielle Zuwendung an die Partei STAN in Höhe von 138.000 Euro aus fraglichen zypriotischen Quellen. Die Partei STAN hat ihrerseits Schwierigkeiten damit, eindeutig kommunistisch geprägte Aussagen von einigen Mitgliedern der Piratenpartei zu tolerieren. Dem Vizevorstand des Abgeordnetenclubs der STAN, Jan Lacina zufolge, bedeute das jedoch nicht, dass es zu einem Bruch in der Regierung kommen werde.

Quelle: Novinky.cz, Prag