Bürgermeister Krakaus scheitert an Vertrauensvotum

30.6.2023

Der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) hat zum zweiten Mal in Folge das Vertrauensvotum des Krakauer Gemeinderats nicht überstanden. Um ein positives Ergebnis zu erzielen, hätte Majchrowski 22 Gemeinderät*innen überzeugen müssen. Allerdings fehlten ihm letztendlich zwei Stimmen. Nun hätten die Gemeinderät*innen die Möglichkeit, ein Referendum über die Absetzung des Bürgermeisters von Krakau einzuleiten. Dies wird voraussichtlich aber nicht passieren, eine solche Initiative ist nämlich nicht geplant. Laut Kommentator*innen handelt es sich um einen strategischen Schritt der Parteien Recht und Gerechtigkeit (PiS) sowie der Bürgerplattform (PO), die sich auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2024 vorbereiten. Sie beabsichtigen, sich von Majchrowski zu distanzieren und eigene Kandidat*innen für das Krakauer Bürgermeister*innenamt in Stellung zu bringen.​

Quelle: Wprost, Warschau