Zagreb: Nach Parlamentswahlen neue Kräfteverhältnisse in Gemeinderat

10.7.2020

​Gestern, am 9. Juli 2020, wurde im Kongresszentrum der Zagreber Messe die am 8. Juni 2020 begonnene Sitzung des Zagreber Gemeinderates beendet. Und das unter anderen Voraussetzungen. Die Partei des Zagreber Bürgermeisters Milan Bandić (365RIS – Arbeits- und Solidaritätspartei) hat bei den Parlamentswahlen voriges Wochenende ein katastrophales Ergebnis eingefahren, seine Partei wird an der Regierungskoalition nicht mehr beteiligt sein. Dies zeigte sich prompt im Abstimmungsverhalten der "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) gegenüber ihrem städtischen, und bisherigen staatlichen Koalitionspartner. So stimmte die HDZ gegen die Ernennung eines der engsten Mitarbeiter von Bandić, gegen den mehrere Strafprozesse laufen, zum Direktor des städtischen Theaters "Komedija". Auch unterstützte die HDZ einen oppositionellen Antrag zur Prüfung der Lage im städtischen Kinderklinikum "Srebrnjak", wo die Stadtverwaltung nach Meinung der Angestellten Mobbing gegenüber dem Personal betreibt. ​Bis dato hatte eine Art "Nichtangriffspakt" zwischen der  HDZ und der Bürgermeisterpartei geherrscht.

Quelle: Novi list, Rijeka