Viktor Orbán wurde zum vierten Mal als Ministerpräsident vereidigt

Viktor Orbán (Fidesz - Bund Junger Demokraten) wurde ​am 10. Mai 2018 im Parlament vereidigt. Damit ist er bereits zum vierten Mal Ministerpräsident von Ungarn. In seiner ersten Rede als neu vereidigter Premierminister sprach er davon, dass er bereits seit 28 Jahren die Interessen der Nation im​​​ Parlament vertreten würde, wenn auch ei​ne Zeit lang in der Opposition. Er betonte, er würde seine Pläne nicht nur für die nächsten vier Jahre, sondern gleich für die kommenden zwölf Jahre schmieden. Das sei logisch, weil auch die nächste EU-Budgetperiode bis 2030 ginge. Ungarn solle bis 2030 zu den fünf lebenswertesten Ländern der Europäischen Union zählen. Dafür will er die ​​demografische Krise überwinden, ​Schnellstraßen von Budapest in die anderen ungarischen Großstädte bauen, ​die Autobahnen bis zu den Grenzen hin verlängern und ​mit neuen Solarstromparks und der Erweiterung des Kernkraftwerks in Paks die nachhaltigen Energiequellen fördern. Außerdem will er die ungarische Armee sowie das Gesundheitswesen reformieren. Budapest soll zudem in seinem alten Glanz erscheinen. Dafür bekommt die ungarische Hauptstadt ein eigenes Staatssekretariat. Orbán unterbreitete dem Parlament außerdem seine neue Regierungsstruktur, die vom neuen, am 8. Mai 2018 gegründeten Parlament akzeptiert wurde. Seine MinisterInnenkandidatInnen müssen noch von den Parlamentskomissionen angehört werden, bevor sie Ende Mai oder Anfang Juni ebenfalls vereidigt werden können.