Regierungsalternative am Horizont?

7.10.2020

Am Mittwoch, 7. Oktober 2020, haben vier Oppositionsparteien Gespräche für einen Zusammenschluss gegen die Regierung von Janez Janša (Slowenische Demokratische Partei - SDS) begonnen. Die Liste Marjan Šarec (LMŠ), die Sozialdemokraten (SD), Linke (Levica) und die Partei von Alenka Bratušek (SAB) waren in einer früheren Regierung bis Anfang Jänner in einer Koalition. Ausgangspunkt dieser Verhandlungen war die Initiative "Koalition des Verfassungsbogens" des bekannten slowenischen Wirtschaftswissenschaftler Jože P. Damijan. Die Idee der Initiative ist, "den Absturz der Republik Slowenien in eine illiberale Demokratie ohne Umkehr zu verhindern". Es sollen sich alle Oppositionsparteien beteiligen, die Einladung gilt aber auch an die Koalitionsparteien der SDS. Die Oppositionspartien haben zusammen lediglich 39 von 90 Stimmen und bräuchten deshalb auch Unterstützung aus den Koalitionsreihen. Premier Janša hat sich bereits zynisch zur Initiative geäußert, wohingegen seine Koalitionspartner nicht völlig abgeneigt scheinen.​

Quelle: STA, Ljubljana