Proteste zur Verteidigung der Medienfreiheit in Polen

9.8.2021

Für den 10. August 2021 sind in ganz Polen zahlreiche Proteste gegen die Gesetzesnovelle über den Landesradio- und Fernsehrat (KRRiT) geplant, die die Lizenzvergabe für private Hörfunk- und Fernsehsender neu regeln soll. Die Demonstrationen unter dem Motto "Freie Medien, freies Volk, freies Polen" finden einen Tag vor der Sitzung der unteren Kammer des polnischen Parlaments, des Sejms, statt, wo die geplante Gesetzesänderung, auch "lex TVN" genannt, diskutiert werden soll. Dem Gesetzesentwurf zufolge dürfen die LizenznehmerInnen nicht Unternehmen außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums sein. Laut den PiS-PolitikerInnen, die den Entwurf eingebracht haben, soll das Gesetz die Medienübernahme von außen verhindern. Viele KommentatorInnen betonen jedoch, dass das Gesetz auf den regierungskritischen Privatsender TVN abziele, der Teil des amerikanischen Discovery-Konzerns ist.​​

Quelle: Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau