Polnischer Verteidigungsminister überstand Misstrauensvotum

Am 7. Juli 2023 hat der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak (PiS – Recht und Gerechtigkeit) erfolgreich ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Der Misstrauensantrag wurde von den Oppositionsparteien Bürgerplattform (PO) und Linke eingereicht. In ihrer Begründung betonten sie, dass "die Handlungen von Mariusz Błaszczak in den letzten Wochen deutlich gezeigt haben, dass er nicht verantwortungsbewusst genug ist, um das Amt des Verteidigungsministers in Anbetracht des Krieges jenseits der polnischen Grenze auszuüben". Als Beispiel galt ein Vorfall mit einer Rakete russischer Herkunft im Dezember 2022 in der Nähe von Bromberg, deren Überreste erst einige Monate später von einer zufälligen Person entdeckt wurden. 217 Abgeordnete stimmten für die Entlassung von Błaszczak, während sich niemand enthielt. Die Mehrheit der 235 Abgeordneten der PiS-Fraktion sprach sich gegen die Entlassung aus. Somit bleibt Mariusz Błaszczak weiterhin Verteidigungsminister.​​