Kroatisches Parlament stimmt für Selbstauflösung

19.5.2020

​Mit 105 Stimmen dafür, vier Enthaltungen und acht Gegenstimmen beschloss das kroatische Parlament gestern, am 18. Mai 2020, seine Selbstauflösung. So ist der Weg frei für Neuwahlen, die frühestens in 30 Tagen und spätestens innerhalb von 60 Tagen organisiert werden müssen. Als aussichtsreichster Termin gilt der 5. Juli 2020, was der kroatische Staatspräsident Zoran Milanović (parteilos) aber noch entscheiden muss. Die Selbstauflösung kommt fünf Monate vor Ablauf der vierjährigen Amtsperiode des Parlamentes. Die regierende "Kroatische Demokratische Gemeinschaft" (HDZ) beziehungsweise deren Ministerpräsident Andrej Plenković werden kritisiert, wegen ihrer guten Umfragewerte aufgrund der bislang gut gemeisterten CoViD-19-Krise die Wahlen vorziehen zu wollen. Besonders die Tatsache, dass die Auflösung vor der Verabschiedung eines Wiederaufbaugesetzes der Stadt Zagreb kommt, wird kritisiert.

Quelle: Jutarnji list, Zagreb