Katja Kipping soll neue Berliner Sozialsenatorin werden

1.12.2021

​Nach dem überraschenden Rückzug der noch amtierenden Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die LINKE) will ihrer Partei eine mögliche Nachfolgerin beim Parteitag am Samstag vorgeschlagen. ​Die frühere Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, soll die ​neue Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales werden. Wie Linken-Landeschefin Katina Schubert bekanntgab, werde sie Kipping auf dem Parteitag am 4. Dezember 2021 offiziell für das Amt vorschlagen. Am vergangenen Montag wurde der Koalitionsvertrag mit SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), Grünen (Bündnis 90/Die Grünen) und den Linken (DIE LINKE) für weitere fünf Jahre vorgestellt. An diesem Freitag startet der Mitgliederentscheid der Berliner Linken über den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen. Bis zum 17. Dezember 2021 haben rund 8.000 Parteimitglieder​​​ Zeit, ihre Stimme abzugeben. Wie umstritten der Koalitionsvertrag bei vielen in der Parteibasis ist, zeigte am 2. Dezember 2021 die außerordentliche Mitgliederversammlung, zu der der Neuköllner Bezirksvorstand eingeladen hatte.​ Die Mitgliederversammlung fordert die Neuköllner Abgeordneten der Linksfraktion Berlin auf, im Falle der Bildung einer rot-grün-roten Koalition, der Wahl von Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin nicht zuzustimmen.​

Quelle: rbb (Newsportal vom Rundfunk Berlin-Brandenburg), Berlin