Berlins Linke stimmt für rot-grün-rote Koalition

18.12.2021

​​Einer erneuten rot-grün-roten Regierung in Berlin steht nichts mehr im Wege. Die Mitglieder der Linken (Die LINKE) haben dem gemeinsam mit SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) und Grünen (Bündnis 90/Die Grünen) ausgehandelten Koalitionsvertrag in einer Basisabstimmung mit 74,9 Prozent zugestimmt. Am 20. Dezember nominierte der Landesausschuss der Partei die ihr zustehenden drei Senatsmitglieder. Die Berliner Hochschulprofessorin Lena Kreck soll Justizsenatorin werden, zudem soll die ehemalige Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales werden. ​Klaus Lederer soll Kultursenator bleiben. Die Entscheidung fiel einstimmig, mit einer Enthaltung. Alle drei waren zuvor vom Landesvorstand vorgeschlagen worden. Heute Vormittag wird die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey (SPD) zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. Anschließend werden alle Senatsmitglieder vereidigt.​ Die SPD stellt neben der Regierungschefin vier Senatsmitglieder, Grüne und Linke je drei. Mit sieben Frauen und vier Männern ist der Senat so weiblich wie noch nie.

Quelle: rbb (Newsportal vom Rundfunk Berlin-Brandenburg), Berlin