15 Sofioter GemeinderätInnen initiieren lokales Referendum

7.10.2018

​15 Sofioter GemeinderätInnen wollen die Durchführung eines lokalen Referendums in der bulgarischen Hauptstadt initiieren. Diese Gruppe setzt sich aus VertreterInnen der "Politischen Gruppe 5", der "Bulgarischen Sozialistischen Partei", den "Demokraten für ein starkes Bulgarien" und dem "Normalen Staat" zusammen. Das Thema des Referendums ist die künftige Errichtung einer Müllverbrennungsanlage in Sofia. Gründe für die Abhaltung eines solchen Referendums sind unter anderem der ihrer Meinu​ng nach unzureichende Dialog mit den BürgerInnen und das Fehlen einer umweltfreundlicheren Alternative zu diesem Projekt. Die Fragestellungen sollen dabei wie folgt lauten: Soll eine Müllverbrennungsanlage in Sofia errichtet werden? Soll diese auf dem Gebiet des Wärmekraftwerks "Sofia" gebaut werden? Soll die Gemeinde Sofia einen Kredit in Höhe von 67 Millionen Euro aufnehmen? Bis dato wurde in Sofia noch nie ein Referendum durchgeführt.

Quelle: Dnevnik.bg, Sofia