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Am 18. und 19. Mai 2022 war Joško Klisović, Zagreber Gemeinderatspräsident, auf Arbeitsbesuch in Wien. Bei den Kommunalwahlen 2021 wurde in Zagreb eine neue Stadtverwaltung gewählt. Ziel des Besuches war es die Beziehungen beider Städte weiter zu vertiefen.
Die Delegation wurde angeführt von Gemeinderatspräsident, Joško Klisović. Begleitet wurde er von den Gemeinderäten Branko Ančić, Gordan Bosanac und Mauro Sirotnjak, sowie Mirjana Lichtner Kristić vom Fachdienst des Gemeinderates. Wiener Know-how zu Prozessen der Verwaltung und zu kommunalen Themen wie Sozialer Wohnbau und Abfallwirtschaft standen bei dem Arbeitsbesuch im Fokus.
Den Auftakt des ersten Tages des Zagreber Delegationsbesuchs machte die Präsentation des Wiener Hinweisgeber*innen-System (Whistleblower-Plattform). Roland Walka von der Wiener Magistratsdirektion gab einen Überblick über die Entwicklungen in Wien, wo bereits 2002 eine Arbeitsgruppe zum Thema Antikorruption eingerichtet wurde. Ziel der Anwendung ist Whistleblower*innen eine Möglichkeit zu geben Korruptionsverdachtsfälle und ähnliche Verstöße zu melden. Die Plattform und ihre anonymen Hinweise tragen zu einer transparenten Verwaltung bei. Für die Delegation waren besonders die Funktionsweise und die Wahrung der Anonymität der Hinweisgeber*innen von Interesse. Besonders interessant für die Zagreber Gäste war die Problematik, ungerechtfertigte Anschuldigungen von tatsächlichen Verstößen zu trennen und zu überprüfen. Aufgrund des großen Interesses an dem Thema wurden im Anschluss an die Gespräche Kontaktdaten ausgetauscht, um weitere Fragestellungen im Nachhinein beantworten zu können.
Gemeinderat Stephan Auer-Stüger gab einen Überblick über die Entwicklung der Wiener Klimakarte und der Klimaziele. Seit 15 Jahren werde in Wien kein Öl zum Heizen verwendet, die Fernwärmeleitung ist 1,2 Kilometer lang, während noch an die 600.000 Haushalte mit Gasheizungen heizen. Wien Energie forscht bereits seit zehn Jahren an dem Einsatz von Geothermie. Der Einsatz von Wärmepumpen soll intensiviert werden.
Die 2021 neugewählte Stadtverwaltung von Zagreb interessierte sich auch für die Wiener Expertise zur Digitalisierung bei der Kommunikation mit Bürger*innen und in Bezug auf die Geschäftsordnung der Gemeinderats- bzw. Landtagsprozesse. In Kroatien sind beispielsweise Online-Gemeinderatssitzungen gesetzlich untersagt, in Wien gab es coronabedingt eine Online-Sitzung des Gemeinderats.
Ernst Woller, Erster Präsident des Wiener Landtages, betonte bei einem Arbeitsessen mit der Delegation, die hervorragenden Beziehungen zwischen Wien und Zagreb und zwischen Österreich und Kroatien. Auch die Folgen der starken Erdbeben in der Region Zagreb 2020 und der Stand des Wiederaufbaus waren Gesprächsthema. In dieser Hinsicht wurde vereinbart, zusätzlich zu den bereits geleisteten Hilfsmaßnahmen seitens der Stadt Wien über das Auslandsbüro der Stadt Wien in Zagreb in Kontakt zu bleiben, um eine Fortführung der Unterstützung zu definieren.
Als letzten Programmpunkt des Tages widmete sich die Delegation dem Wiener Sozialen Wohnbau. Im Austausch mit Wiener Expert*innen wurden Fragen zur Finanzierung des Wiener Gemeindebaus und der Evaluierung des Bedarfs erörtert. Gemeinderätin Marina Hanke und der Marketingleiter von Wiener Wohnen, Christian Schantl, gaben einen Überblick über das Wiener Modell des geförderten Wohnbaus zu dem 200.000 geförderte Wohnungen und 220.000 Gemeindewohnungen zählen. Da Wien jährlich um die 10.000 Personen wächst, baut Wien auch wieder Gemeindewohnungen, die Warteliste auf eine Wohnung beträgt im Schnitt eineinhalb Jahre. Im Vergleich dazu verfügt die Stadt Zagreb über 6.000 Gemeindewohnungen.
Der Vormittag des zweiten Tages stand ganz im Zeichen der Wiener Abfallwirtschaft. Die Delegation besuchte die Müllverbrennungsanlage Pfaffenau, wo ihr die Funktionsweise der Müllverbrennung und des Abfalllogistikzentrums nähergebracht wurde. Außerdem tauschten sich die Delegationsteilnehmer*innen zu Themen des Abfallmanagements in beiden Städten aus. Im Abfalllogistikzentrum und der Müllverbrennungsanlage (MVA) wird der Wiener Abfall sortiert, aufbereitet, verbrannt und energetisch verwertet. Wie die Abläufe und Prozesse in der MVA Pfaffenau in der Praxis funktionieren, war auch Teil des Rundgangs durch die Anlagen. Die 2008 eröffnete MVA verbrannte seither 250.000 Tonnen Wiener Müll. Daraus entstehen jährlich etwa 65 Gigawatt Stunden Strom und 410 Gigawatt Stunden Fernwärme.
Joško Klisović ist Jurist und hat in vielen Bereichen der kroatischen und internationalen Politik seine Spuren hinterlassen. Neben seiner politischen Tätigkeit als Gemeinderatspräsident ist er seit 2016 Mitglied des kroatischen Parlaments und Teil unterschiedlicher nationaler Ausschüsse. Als Vorsitzender hat er Kroatien auf EU-Ebene sowie in Bezug auf Sicherheits-, Zivilgesellschafts- und Wirtschaftsthemen repräsentiert. Bei bilateralen Verhandlungen mit Nachbarstaaten war Klisović ebenfalls als Co-Vorsitzender federführend. Parallel zu seinen politischen Agenden ist er derzeit Mitglied des Universitätsrats der Universität Zagreb und Dekan des Dag Hammarskjold University College of International Relations and Diplomacy.
