Zweitstärkste Partei im bulgarischen Parlament will keine Regierung bilden

26.4.2021

Nachdem die noch regierende Partei "Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens" (GERB) das Mandat zur Regierungsbildung zurückgegeben hat, wird erwartet, dass jetzt die zweitstärkste Fraktion im bulgarischen Parlament, "Es gibt ein solches Volk" (ITN), mit dieser Aufgabe beauftragt wird. Der ITN-Vorsitzende Slavi Trifonov verwehrte sich nun mittels eines auf Facebook veröffentlichten Videos gegen die Kritik, dass seine Partei sich weigere eine Regierungsbildung zu versuchen. Seine Partei habe nicht die Möglichkeit, ein stabiles Kabinett auf die Beine zu stellen, weil sie nicht über die nötige Anzahl an Abgeordneten verfüge, erklärte Trifonov. ITN werde aber, laut Trifonov, die Schachspielerin Antoaneta Stefanova als Premierministerin nominieren, die jedoch das an sie übergebene Mandat aus den bereits genannten Gründen gleich zurückgeben werde. Der Staatspräsident kann laut Verfassung einer dritten Partei das Mandat übergeben. Es ist jedoch nicht klar, welche Partei das sein könnte. Trifonov zufolge seien Neuwahlen kein Problem, da sie der logische Weg der Demokratie seien.​​

Quelle: Trud.bg, Sofia