Ungarn: Aufhebung der Gefahrenlage

18.6.2020

Das ungarische Parlament hat die Aufhebung der am 11. März 2020 aufgrund der Coronavirus-Epidemie ausgerufene Gefahrenlage am 16. Juni 2020 einstimmig angenommen. Das Gesetz wurde vom Staatspräsidenten noch am selben Tag unterzeichnet, somit wurde die Gefahrenlage um Mitternacht des 18. Juni 2020 außer Kraft gesetzt. Anstelle des Notstandes wird die so genannte "epidemiologische Bereitschaft" treten: Dies ermöglicht, auf Empfehlung der Landesamtsärztin und nach ministerieller Vorlage ohne parlamentarische Zustimmung erneut die Ausrufung einer "gesundheitlichen Krisensituation". Ebenfalls wurde die Aufstellung einer "Epidemie-Bereitschaftseinheit" beschlossen. Diese Truppe soll in Zukunft sofort reagieren können, falls innerhalb von kurzer Zeit viele CoViD-19 Infektionen registriert werden. Einzelne Schutzmaßnahmen bleiben weiterhin aufrecht, wie die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften, wobei ältere Personen über 65 Jahren nicht mehr nur zwischen 9 und 12 Uhr einkaufen dürfen. Musikveranstaltungen mit maximal 500 Personen sind ebenfalls wieder erlaubt.​

Quelle: Index.hu, Budapest