Tschechisch-polnische Verhandlungen um Turów ausgesetzt

4.10.2021

Die Verhandlungen zwischen Polen und der Tschechischen Republik über der Braunkohleabbau in Turów wurden Ende September 2021 definitiv ausgesetzt. Am 30. September lehnte Tschechien den polnischen Vorschlag für eine Vereinbarung ab, die 50 Millionen Euro Entschädigung für die durch die Aktivitäten des Bergwerks verursachten Schäden vorsah. Dem polnischen Außenministerium zufolge sei die Tschechische Republik vor den Parlamentswahlen am kommenden Wochenende nicht bereit, Zugeständnisse zu machen. Derzeit beantragt Polen beim Europäischen Gerichtshof die einstweiligen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Braunkohleabbaus in Turów aufzuheben. Am 20. September 2021 hat der Europäische Gerichtshof eine Geldstrafe gegen Polen wegen Verzögerung bei der Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes zum Stopp des Braunkohleabbaus in Turów verhängt. Pro Tag Verzögerung muss Polen 500.000 Euro an die EU zahlen.​

Quelle: Onet.pl, Krakau