Slowenien: Neuerliches Referendum über Bahnstrecke Divača–Koper gescheitert

Am Sonntag, dem 13. Mai 2018, fand erneut die Entscheidung der slowenischen WählerInnen über das Gesetz zum Ausbau des zweiten Gleises der Bahnstrecke Divača–Koper statt. Beim ersten Referendum im September 2017 hatten sich 53 Prozent für den Bau ausgesprochen, jedoch wurde das Resultat später vom Obersten Gerichtshof der Republik Slowenien annulliert. Die erneute Abstimmung fand bei einer katastrophalen Wahlbeteiligung von knapp 15 Prozent statt. Es haben lediglich 254.000 WählerInnen ihre Stimme abgegeben, die Wahlbeteiligung hätte jedoch bei mindestens 340.000 Personen oder einem Fünftel aller Wahlberechtigten liegen müssen, um das Gesetz zu kippen. Gegen das Gesetz stimmten 50,1 Prozent der WählerInnen, dafür waren 49,9 Prozent. Somit werden die Vorbereitungsarbeiten für das fast eine Milliarde Euro teure Infrastrukturprojekt, das bis 2025 fertigstellt werden soll, fortgesetzt werden. Die Aufhebung des ursprünglichen Referendums war der Auslöser für den Rücktritt des slowenischen Premiers Miro Cerar (SMC – Partei des modernen Zentrums), weswegen in Slowenien am 3. Juni 2018 vorgezogene Neuwahlen stattfinden.​​