Slowenien: Dringliche Anfrage an Kulturminister

5.2.2021

Am Freitag, dem 5. Februar, haben vier Oppositionsparteien eine neue, dringliche Anfrage an den bereits dritten Minister dieser Regierung eingereicht. Kulturminister Vasko Simoniti (SDS –  Slowenische Demokratische Partei) muss zehn Fragen der "Linken", der "Liste Marjan Šarec", der "Sozialdemokraten" und der "Partei von Alenka Bratušek" beantworten. Simoniti wird unter anderem erfolgsloses Vorgehen bei der Beseitigung der Missstände im Kultursektor vorgeworfen, die durch die Epidemie entstanden sind. Außerdem wird er für die Attacken auf die Unabhängigkeit der Medien verantwortlich gemacht, dazu kommen zahlreiche andere Vorwürfe. Das Kulturministerium wird die Punkte der Anfrage nach sorgfältiger Prüfung beantworten.​

Quelle: STA, Ljubljana