Sitzung des Zagreber Gemeinderates endet nach drei Sitzungstagen

8.5.2018

Die am 26. April 2018 begonnene Sitzung des Zagreber Stadtparlaments endete erst gestern, am 8. Mai 2018, nach drei Sitzungstagen. Um solche Mammutsitzungen in Zukunft zu verhindern, wurden Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtparlamentes verabschiedet, welche in Zukunft die Redezeiten der Gemeinderätinnen und -räte verkürzen sollen. Zudem wurden während der Sitzung wieder die Probleme innerhalb der Regierungskoalition, bestehend aus der Partei des Bürgermeisters, "Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei", der "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) sowie der rechtsnationalistischen Partei "Unabhängige für Kroatien" (NHR), offensichtlich. Bürgermeister Bandić konnte den vorgeschlagenen Abfallwirtschaftsplan nicht verabschieden, dies war aber nicht der einzige Tagespunkt, der keine Mehrheit erhielt. Der Präsident der "Kroatischen Sozialliberalen Partei" (HSLS), Darinko Kosor, ging sogar soweit, zu erklären, dass die Regierungskoalition der Vergangenheit angehören würde und Bandić neue Koalitionspartner suche.

Quelle: Večernji list, Zagreb