Sitzung des Budapester Gemeinderates fällt wegen Beschlussunfähigkeit aus

29.10.2020

Die Sitzung des Budapester Gemeinderates am 28. Oktober ist ausgefallen, da das Gremium nicht beschlussfähig war, nur acht von 33 Personen waren anwesend. Mehrere Bezirksbürgermeister sind mit Corona infiziert, andere sind noch in Quarantäne oder warten auf ihre Ergebnisse. Die Sitzung wird zum frühestmöglichen Termin nachgeholt. Oberbürgermeister Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog) sagte, er habe eine Gesetzesänderung bei der Regierung beantragt, um Sitzungen künftig auch online abhalten zu können. Auf der Tagesordnung des Gemeinderats wäre zum Beispiel die Aufhebung der Verordnung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes gestanden. Dies ist nötig geworden, da die aktuelle Regierungsverordnung strengere Anforderungen in diesem Bereich stellt. Das Tragen von Schals als Mund-Nasen-Schutz ist beispielsweise nicht mehr gestattet.

Quelle: Népszava, Budapest