Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland

Letzte Woche wurde das Büro der Deutschen Welle (DW) in Moskau geschlossen, nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Die 19 Mitarbeiter*innen des Senders mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Der Schritt Russlands ist eine Reaktion auf ein Sendeverbot der deutschen Medienregulierung für das Mitte Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE des russischen Staatssenders Russia Today.​ Nach Angaben der zuständigen deutschen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat RT DE jedoch nie die nötige medienrechtliche Zulassung beantragt. Das DW-Büro in Moskau hingegen hatte die erforderlichen Lizenzen der russischen Behörden. Das russische Außenministerium hat nun den Büroleiter des DW-Büros z​u einem Gespräch eingeladen. Dabei soll es um die nächsten Schritte nach der vom Ministerium angeordneten Schließung gehen. DW-Intendant Peter Limbourg hofft, dass Russland die "völlig überzogene Entscheidung revidieren wird" und betont, man würde weiterhin Wege finden, um über die Entwicklungen in de​m Land zu berichten.