Prager Koalitionsbildung: erste Programmverhandlungen

9.10.2018

Die ersten Verhandlungen über das Programm der neuen Prager Stadtkoalition starten am Mittwoch, dem 10. Oktober 2018. Wie bereits kurz nach den Kommunalwahlen am Wochenende zu erwarten war, wollen die "Piratenpartei", die Initiative "Prag für sich" und die Wahlkoalition "Vereinte Kräfte für Prag" gemeinsam eine Mehrheitskoalition bilden. Die "Piraten" als stimmenstärkste Partei unter diesen drei Parteien bestehen auf dem OberbürgermeisterInnenposten, dazu wollen sie zwei Stadträtinnen beziehungsweise Stadträte nominieren, den restlichen Parteien bieten sie jeweils vier Sitze in der Stadtregierung. Zuerst soll über Programmpunkte verhandelt werden, Personalien kommen erst später, heißt es von den Parteien. Nach den ersten Terminen werden ExpertInnenteams gebildet, die über die einzelnen Themenbereiche verhandeln werden.