Polen soll im November über Verfassungsänderung abstimmen

Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda (parteilos) will am 10. und 11. November 2018 die Polinnen und Polen über die polnische Verfassung abstimmen lassen. Am Freitag, dem 20. Juli 2018, beantragte er im Parlament ein Referendum über eine Änderung der Verfassung. Die Wählerinnen und Wähler sollen zehn Fragen beantworten, unter anderem, ob sie die Änderungen notwendig finden, welches Regierungssystem (präsidentiell oder parlamentarisch) sie bevorzugen und ob die EU- und die NATO-Mitgliedschaft des Landes in der Verfassung verankert werden sollen. Am Dienstag, dem 24. Juli 2018, soll der Senat, die obere Kammer des polnischen Parlaments, die Entscheidung treffen, ob es das Referendum geben wird. Die derzeitige Verfassung Polens gilt seit 1997.