Ministerpräsidentenkonferenz als Bewährungsprobe für Regierenden Bürgermeister

19.11.2020

Berlin hat am 1. Oktober 2020 für ein Jahr den Vorsitz der "Ministerpräsidentenkonferenz" (MPK) der 16 deutschen Bundesländer übernommen. Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands), steht in Anbetracht der Koordination der bundesweiten Corona-Maßnahmen vor schwierigen politischen Herausforderungen, eine Aufgabe, für die er in den vergangenen Wochen bereits viel Lob erntete. Die schwierigste Prüfung steht jedoch noch in Form der angekündigten Sitzung am 26. November bevor. Bis dahin muss Müller die Interessen aller Länder bündeln, um der Bundeskanzlerin am 26. November 2020 ein Gesamtkonzept vorlegen zu können. Er hatte als MPK-Vorsitzender den direkten Auftrag der Kanzlerin erhalten, konkrete Vorschläge zu liefern. Seinen Anspruch hat Müller selbst formuliert, wonach er Beschlussvorschläge vorlegen wolle, die Planungssicherheit für Dezember und Jänner garantieren.

Quelle: Der Tagesspiegel, Berlin