Kommunalwahlen in Ungarn: Opposition siegt in Budapest

Am 13. Oktober 2019 sorgte die Opposition bei den landesweiten Kommunalwahlen für eine große Überraschung. Entgegen der Erwartungen konnten sie das Amt des Oberbürgermeisters in der Hauptstadt Budapest für sich gewinnen. Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog) wurde neuer Oberbürgermeister. Auch in den 23 Bezirken konnte die Opposition punkten und stellt in Zukunft in 14 Bezirken eine Bezirksbürgermeisterin beziehungsweise einen Bezirksbürgermeister. Auch traditionell Fidesz (Bund junger Demokraten)-freundliche Bezirke, wie beispielsweise der 1. Bezirk, gingen an die Opposition. Der neue Gemeinderat wird künftig aus 33 Abgeordneten bestehen, 18 davon sind oppositionelle Politikerinnen und Politiker. Damit hat der neue Oberbürgermeister auch eine Mehrheit im Gemeinderat. Die Regierungspartei Fidesz bleibt allerdings dominant in den Regionalverwaltungen – fast alle Regionen haben ungarnweit für Fidesz gestimmt.