Gesetz gegen die Leugnung des Genozids in Bosnien-Herzegowina bereits ein Jahr in Kraft

25.7.2022

Laut Bericht der Srebrenica-Gedenkstätte wurde ein Jahr nach der Verabschiedung des Gesetzes gegen die Leugnung des Genozids die Anzahl an gemeldeten Vorfällen in Bosnien-Herzegowina deutlich reduziert. Im Zeitraum Mai 2021 bis Mai 2022 wurden 693 Fälle registriert, die meisten (476 Fälle) in Serbien, gefolgt von Bosnien-Herzegowina beziehungsweise der Teilrepublik Srpska mit 176 Fällen. Dabei leugnen laut dem Bericht am häufigsten Politiker*innen den Genozid. Am 23. Juli 2021 hatte der damalige Hohe Repräsentant Valentin Inzko mithilfe der Bonner Befugnisse Änderungen am Strafgesetzbuch vorgenommen, welche die Völkermord-Leugnung in Srebrenica und die Verherrlichung von Kriegsverbrecher*innen unter Strafe stellten.

Quelle: Fokus.ba, Sarajevo