Gemeinderatsvorsitz in Sofia noch immer vakant

Die Option, den Gemeinderatsvorsitzenden nach dem Rotationsprinzip für etwa ein Jahr zu wählen, ist nicht mehr relevant. Diese Lösung für einen Ausweg aus der Krise im Sofioter Gemeinderat wurde letzte Woche von der Koalition Wir setzen den Wandel fort – Demokratisches Bulgarien (PP – DB) und Rette Sofia (SS) vorgeschlagen. Die Idee der größten Fraktion im Gemeinderat bestand darin, Boris Bonev (SS), Ivan Takov (BSP – Bulgarische Sozialistische Partei) und Vili Lilkov von Blaues Sofia (BS) für den Gemeinderatsvorsitz zu wählen. Die Sitzung des Gemeinderates am 11. Jänner 2024 dauerte dann lediglich 15 Minuten. 56 von 57 Gemeinderät*innen stimmten erneut dafür, die Wahl des Vorsitzenden zu verschieben. Die erneut misslungene Wahl war nicht unerwartet, nachdem die Verhandlungen mit Bürgermeister Vassil Terziev (parteilos) zu keiner Mehrheit geführt hatten. Die nächste Wahl ist für den 25. Jänner geplant. Sollte auch dann erneut kein Gemeinderatsvorsitzender gewählt werden, müsste nach dem 13. Februar, also drei Monate nach der ersten Sitzung des Gemeinderates, neu gewählt werden.