EU-USA MinisterInnentreffen über Justiz und Inneres in Sofia

23.5.2018

Von 22. bis 23. Mai 2018 war Bulgarien als EU-Ratsvorsitzender Gastgeber des EU-USA MinisterInnentreffens über Justiz und Inneres. Das Treffen bekräftigte die langjährige gute Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU in diesen Bereichen, sowie die Wichtigkeit der gemeinsamen Handlungen bei drohender Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Des Weiteren wurden die Themen Kampf gegen Terrorismus mit Schwerpunkt auf den effektiven Informationsaustausch, Prävention gegen Radikalisierung und die Nutzung des Internets für terroristische Ziele etc. besprochen. Ein weiteres wichtiges Thema war der Austausch von PassagierInnendaten, zu dem keine Einigung erzielt werden konnte. Die Gespräche sollen aber beim nächsten MinisterInnentreffen in der zweiten Jahreshälfte 2018 in den USA weitergeführt werden. Diskutiert wurde ebenfalls, wie wichtig es sei, Finanzinformationen schnell auszutauschen und die Effektivität der Finanzermittlungen zu steigern.