Deutschland – Scholz stellt SPD-Bundesminister*innen vor

7.12.2021

​Am Montag, 6. Dezember 2021, präsentierte die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)​​ ihre designierten Minister*innen. Gleich drei bisherige Minister*innen​ sitzen auch künftig im Kabinett. Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht steht bald an der Spitze des Verteidigungsministeriums, die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Entwicklungsministerium. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil bleibt, auf ihn warten neue Aufgaben wie die Durchsetzung des höheren Mindestlohns von zwölf Euro oder die Sicherung stabiler Renten für die Zukunft.​ ​Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wird das neu zugeschnittene Bauministerium übernehmen. Zum Kanzleramtsminister will Scholz wie erwartet den bisherigen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt machen, einen seiner engsten Vertrauten. Seit fast 20 Jahren arbeiten die beiden  zusammen, Schmidt war von 2011 bis 2018 als Staatsrat und Bevollmächtigter Hamburgs beim Bund eine Art Außenminister Hamburgs. Er gilt als eine Mischung aus Stratege und Spin-Doktor. Für das größte Echo aber sorgte dabei die Ankündigung von Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD), den Gesundheitsexperten und Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach als Gesundheitsminister ins Kabinett zu holen. Er ist beliebt, kompetent, jedoch in der eigenen Partei umstritten – er sei kein Teamplayer, seine Kritiker*innen​ werfen ihm Alarmismus vor. ​Alle drei Ampelparteien haben zudem die Zustimmung der eigenen Parteien zum Koalitionsvertrag erhalten, Olaf Scholz (SPD) soll am Mittwoch, 8. Dezembr 2021, im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Quelle: Der Tagesspiegel, Berlin