Delegation des Europaparlaments in Budapest

Gestern, den 18. September traf die Delegation des Europaparlaments unter der Leitung der Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses, Ingeborg Grässle, ein, um einige große, mit EU-Unterstützung verwirklichte Investitionen in Ungarn zu überprüfen. Als erstes wurde das größte Projekt, die U-Bahn-Linie "M4", unter die Lupe genommen. Grund hierfür ist wahrscheinlich der Bericht des Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF), demzufolge 167 Mrd. HUF (539,35 Mio. EUR) vorschriftswidrig ausgegeben wurden. Der Verdacht auf Korruption besteht vor allem beim Ankauf der "Alstom"-Metrowagen sowie beim Bau der Stationen und den dazugehörigen Tunnelabschnitten. Ziel der Delegation ist es, sich ein klares Bild über die Umstände der Umsetzung zu verschaffen. Die Delegation bleibt noch zwei Tage in Ungarn und wird andere große Investitionen prüfen.