Bulgarien: Korruptionsvorwürfe gegen Kulturminister Banov

3.2.2019

Seit einer Woche wird Bulgarien erneut von einem Korruptionsskandal erschüttert. Diesmal hat die TV-Journalistin und oppositionelle Abgeordnete Elena Jontscheva (BSP – Bulgarische Sozialistische Partei) Aufnahmen von Gesprächen des Kulturministers Boil Banov (parteilos) vom März 2016 veröffentlicht. Banov, damals noch stellvertretender Kulturminister, spricht in ihnen über die mit EU-Geldern finanzierten Ausgrabungen der römischen Ulpia Serdica im Zentrum von Sofia. Aus den veröffentlichten Gesprächen scheint hervorzugehen, dass Angestellte der bauausführenden Firma den stellvertretenden Minister gebeten haben, eine Möglichkeit zu finden, ihnen die Entschädigungszahlungen in Höhe von rund 700.000 Bulgarische Lewa (ca. 350.000 Euro) wegen Bauverzögerung zu erlassen. Daraufhin soll Banov Untergebene angewiesen haben, Dokumente "händisch" zu manipulieren, um dem Anliegen der Baufirma zu entsprechen. Dadurch sollen der bulgarische Staat und der europäische Steuerzahler um die ihm zustehende Entschädigung geprellt worden sein. Nachdem Banov die Aufnahmen für Fälschungen erklärte, übergab Jontscheva die Aufnahmen der Staatsanwaltschaft und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). Jontscheva zufolge sei es nun Aufgabe der Staatsanwaltschaft zu prüfen, ob die an der Manipulation Beteiligten persönlich von ihr profitiert hätten.​​

Quelle: Economic.bg, Sofia