Anti-Smog-Gesetz für Kleinpolen aufgeschoben

29.9.2022

Die Landtagsabgeordneten der Parteien Recht und Gerechtigkeit (PiS), Solidarisches Polen (SP) und Polnische Bauernpartei (PSL) haben am 26. September 2022 beschlossen, das Anti-Smog-Gesetz für Kleinpolen zu ändern. Dies bedeutet, dass in Kleinpolen der Einsatz von fossilen Brennstoffen zum Heizen nicht ab Jänner 2023, sondern erst im Mai 2024 verboten ist. Diverse Nichtregierungsorganisationen und Aktivist*innen sowie Einwohner*innen von Kleinpolen haben angekündigt, dass sie versuchen werden, die vom Landtag beschlossene Änderungen des Gesetzes für ungültig erklären zu lassen. Rechtliche Schritte werden von den Krakauer Behörden ebenfalls nicht ausgeschlossen. In Krakau ist seit 2019 das Heizen mit Kohle und Brennholz verboten. Die Luftqualität ist besonders in den Wintermonaten weiterhin schlecht, weil in den benachbarten Gemeinden kein Verbot für Kohleheizungen eingeführt wurde und dessen Einführung jetzt um anderthalb Jahre aufgeschoben wurde.​

Quelle: krakow.wyborcza.pl, Krakau